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Der Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung, Carsten Spallek, informiert:
Im Dezember 2011 hat das Ordnungsamt schwerpunktmäßig erlaubnisfreie Gaststätten überprüft und dabei 66 Verstöße gegen die geltenden Rechtsvorschriften zum Jugendschutzgesetz, dem Nichtraucherschutzgesetz, dem Gaststätten- und Spielhallengesetz, der Gewerbeordnung und der Spielhallenverordnung festgestellt.
Sondereinsätze gab es auch auf den Weihnachtsmärkten, bei denen fünf Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz geahndet werden mussten.
Zum Jahresende wurden bei einer zusätzlichen „Pyrokontrolle“ 450 Gewerbetreibende überprüft und 6 Verstöße gegen das Sprengstoffgesetz festgestellt.
Die Zahl der Verkehrsordnungswidrigkeiten im Bereich der Parkraumüberwachung ist im Vergleich zum Vormonat deutlich von 85.745 auf 46.796 gesunken. In dieser Zahl sind auch die 4.866 Verkehrordnungswidrigkeiten, die bei den verstärkten Kontrollen im Bereich der Weihnachtsmärkte festgestellt werden mussten, enthalten.
Medienkontakt :
Bezirksamt Mitte, Bezirksstadtrat Carsten Spallek, Telefon 9018 44600
