Leitlinien für Bürgerbeteiligung des Bezirks Mitte

Logo der Leitlinien für Bürgerbeteiligung
Bild: SPK

Öffentlichkeitsbeteiligung im Leitlinienprozess

Berlin-Mitte hat sich als erster Berliner Bezirk Leitlinien für Bürgerbeteiligung gegeben und somit klare Grundsätze und Regelungen für zukünftige Beteiligungsprozesse definiert.

Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Berlin-Mitte

PDF-Dokument (903.9 kB) - Stand: 2017

Die Leitlinien wurden durch eine Arbeitsgruppe (AG) bestehend aus Mitgliedern der Bürgerschaft, der Verwaltung und der Politik erarbeitet. Einwohnerinnen und Einwohner des Bezirks konnten sich vorab für die Mitarbeit in der AG bewerben. Aus den eingegangenen Bewerbungen wurden acht Personen nach Alter, Geschlecht und Wohnort ausgelost. Begleitet wurde der Prozess von der Agentur Zebralog.

Fotos aus den AG-Sitzungen

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Protokoll der ersten AG-Sitzung am 14.09.2016

PDF-Dokument (856.9 kB)

Protokoll der zweiten AG Sitzung am 05.10.2016

PDF-Dokument (477.1 kB)

Protokoll der dritten AG-Sitzung am 10.11.2016

PDF-Dokument (528.8 kB)

Protokoll der vierten AG-Sitzung am 14.12.2016

PDF-Dokument (361.0 kB)

Protokoll der fünften AG-Sitzung am 02.02.2017

PDF-Dokument (359.0 kB)

Öffentliche Bürgerwerkstatt

Menschen diskutieren auf einer Bürgerveranstaltung
Bild: SPK

Auf der öffentlichen Bürgerwerktstatt am 25. November 2017 diskutierten rund 80 Besucherinnen und Besucher den ersten Entwurf der Leitlinien. Nach einer ausführlichen Information über die Leitlinien und den bisherigen Entstehungsprozess, konnten die Teilnehmenden ihre Meinung einbringen. Mit Blick auf die eigenen Erfahrungen mit Bürgerbeteiligung zogen die Anwesenden in einer Kleingruppendiskussion Rückschlüsse für die Inhalte der Leitlinien. Anschließend gaben sie konkrete Rückmeldungen zu den verschiedenen Kapiteln des ersten Textentwurfs. Die Vorschläge zu den Änderungen und Ergänzungen wurden im Anschluss an die Bürgerwerkstatt in der AG diskutiert in den Leitlinienentwurf eingearbeitet.

Fotos der Bürgerwerkstatt am 25.11.2017

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Online-Dialog

Frau im Büro mit Computer
Bild: © Gina Sanders - Fotolia.com

Die Online-Beteiligung lief vom 22. November bis zum 12. Dezember 2017 über die Beteiligungsplattform mein.berlin.de. In dem gut zweiwöchigen Beteiligungszeitraum konnten Interessierte die einzelnen Kapitel des Entwurfs einsehen und abschnittsweise diskutieren. Insgesamt gingen 49 Kommentare ein.
Die Beiträge, die auf der Bürgerwerkstatt, im Online-Dialog und per E-Mail eingegangen sind, wurden in einem Bericht zusammengefasst. Die Ergebnisse können Sie hier nachlesen:

Bericht über die Öffentlichkeitsbeteiligung im Leitlinienprozess

PDF-Dokument (1.9 MB)

Durch die verschiedenen Beteiligungsangebote wurde versucht, möglichst viele verschiedene Bürgerinnen und Bürger über den Leitlinienprozess zu informieren und zur Mitarbeit zu motivieren.
Sowohl die Bürgerwerkstatt, als auch der Online-Dialog wurden breit über verschiedene Kanäle beworben. Es wurden unter anderem Postwurfsendungen an 11.000 Haushalte im Bezirk Mitte versendet, Pressemitteilungen in lokalen Medien veröffentlicht und über soziale Medien informiert.