Drucksache - 1186/VIII
Frage 1. Wann wird die Schwimmhalle im Freizeitforum wieder geöffnet?Ein genauer Zeitpunkt der Wiedereröffnung der Schwimmhalle kann zurzeit nicht genannt werden. Nach aktueller Information der GSE vom 13.11.18 wird der Trinkwasseranschluss im Kulturbereich durch die Berliner Wasser Betriebe erneuert. Erst danach kann der Trinkwasserfilter im Kulturbereich repariert / erneuert werden. Nach der Trennung der Ringwasserleitung zwischen dem Schwimmhallen- und dem Kulturbereich, könnte noch eine Nachuntersuchung von der Erneuerung der Leitungen im Keller erfolgen. Sollte diese in Ordnung sein, so könnte die Schwimmhalle wieder geöffnet werden. Die Erneuerung der Leitungen im Keller ist unabhängig vor dem Ergebnis der Wasseruntersuchung notwendig und könnte parallel zur Schwimmhallennutzung stattfinden. Für den Wasserumschluss müsste dann die Schwimmhalle für kurze Zeit geschlossen werden. Die Schwimmhalle wird wieder geöffnet, wenn eine Freigabe des Gesundheitsamtes zur Öffnung der Schwimmhalle vorliegt. Die GSE geht davon aus, dass diese erst dann erteilt wird, wenn die Probleme mit den Legionellen beseitigt sind und dieses durch ein Prüfergebnis einer Nachuntersuchung des Trinkwassers nachgewiesen wird. Frage 2. Werden die Einnahmeausfälle der GSE gGmbH durch die lange Schließung der Schwimmhalle und Sauna zu einer ungeplanten Belastung des Bezirkshaushaltes 2018 führen?Die Einnahmeausfälle des FFM werden zu keiner ungeplanten Belastung des Bezirkshaushaltes 2018 führen.
Die Mittelzuweisung für den Wirtschaftsplan erfolgte in Höhe der im Doppelhaushalt 2018/2019 eingestellten Mittel bei 3700/51900 i.H.v. 335 T€ und 3700/68406 i.H.v. 735 T€. Darüber hinaus wurden der GSE keine zusätzlichen finanziellen Mittel in diesem Haushaltsjahr zugewiesen.
Die Deckung der finanziell entgangenen Einnahmen erfolgt aus dem Wirtschaftsplan der GSE. Das Jahr 2017 endete mit einer Rückstellung in Höhe von ca. 71.500,00 €. Ein Teil der Rückstellung wird für die Einnahmeausfälle eingesetzt. Diese sind in dem aktualisierten Wirtschaftsplan vom 05.11.2018 bereits berücksichtigt.
Gordon Lemm BzStR SchulSportJugFam
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