Drucksache - 1122/VIII  

Frage 1. Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich der geplanten Europakita am Wald in den ehemaligen Räumen des „St. Hubertus“ am Hultschiner Damm?

Frage 2. Wann ist mit einer Eröffnung der Kita und damit zusätzlichen Plätzen zu rechnen?

Zur Nutzungsänderung der ehemaligen Gaststätte „Hubertus“ am Hultschiner Damm 1; in 12683 Berlin in eine Kindertagesstätte,  kann folgender Sachstand mitgeteilt werden:

Das Vorhaben zur Nutzungsänderung ist dem Jugendamt Marzahn-Hellersdorf seit März 2018 bekannt.

Der Standort befindet sich in der Bezirksregion Mahlsdorf und wird aus planerischer Sicht grundsätzlich für den Ausbau von Kita-Plätzen benötigt und befürwortet.

Die Verantwortung für die Planung, Umsetzung und Inbetriebnahme der Kindertagesstätte liegt beim Träger P.E.K- Private Europa Kindertagesstätte Elite GmbH.

Im April 2018 ist der Antrag zur Nutzungsänderung bei der zuständigen Bauaufsichtsbehörde eingegangen. Die Eingangsprüfung sowie ein gemeinsamer Vororttermin mit dem Bauherren/Träger ergaben, dass der Bauantrag nicht vollständig war und eine erhebliche Anzahl von entscheidungsrelevanten Bauvorlagen fehlten.

Der zuständige Bauherr P.E.K- Private Europa Kindertagesstätte Elite GmbH ist entsprechend aufgefordert, diese fehlenden Unterlagen nachzureichen. Die Unterlagen müssen prüfsicher und vollständig sein.

In diesem Kontext ist der Bauherr darüber informiert, dass die zu beteiligenden Behörden und Dienststellen erst dann gehört und einbezogen werden können.

Ohne diese beschrieben und notwendigen Voraussetzungen kann eine Kindertagesstätte nicht in Betreib genommen werden.

Vor diesem Hintergrund kann zum jetzigen Zeitpunkt noch kein verlässlicher Eröffnungs-termin für den Standort benannt werden.

Gordon Lemm

BzStR SchulSportJugFam