Drucksache - 1106/VIII  

 
 
Betreff: Teilnahme an der Aktion „Noteingang“
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDHauptausschuss
Verfasser:Glowatz, Tobias 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
18.10.2018 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Jugendhilfeausschuss Stellungnahme
14.11.2018 
Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses erledigt   
Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten Stellungnahme
29.11.2018 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten erledigt   
Ausschuss für Integration Stellungnahme
01.11.2018 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration vertagt   
29.11.2018 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration erledigt   
Hauptausschuss Beschlussempfehlung
17.01.2019 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
24.01.2019 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag PDF-Dokument
2. Stellungnahme Jugendhilfeausschuss PDF-Dokument
3. Stellungnahme AS Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten PDF-Dokument
4. Stellungnahme AS Integration PDF-Dokument
5. Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Aktion „Noteingang“ im Bezirk ins Leben zu rufen. Gemeinsam mit dem „ndnis für Demokratie und Toleranz“ und anderen demokratischen Vereinigungen im Bezirk sollte ein entsprechender Aufkleber dazu erarbeitet werden sowie entsprechende Aufklärung über diese Aktion erfolgen.

Die Aufkleber sollten an allen Eingangstüren des Bezirksamtes und bei den anderen Unterstützer*innen angebracht werden.

 

Ursprungsdrucksache:

Das Bezirksamt wird ersucht, als Initiator die Aktion Noteingang“ im Bezirk ins Leben zu rufen. Gemeinsam mit dem „ndnis für Demokratie und Toleranz“ und anderen demokratischen Vereinigungen im Bezirk sollte ein entsprechender Aufkleber dazu erarbeitet werden sowie entsprechende Aufklärung über diese Aktion erfolgen.

Die Aufkleber sollten an allen Eingangstüren des Bezirksamtes und bei den anderen Unterstzer*innen angebracht werden.


Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 17.01.2019 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zehn Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und drei Enthaltungen, den Antrag zu beschließen.

 
 

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