Drucksache - 0941/VIII  

 
 
Betreff: Zur Verkehrslösung der Anfahrt zum neuen Standort der Fuchsberg-Grundschule am Habichtshorst
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDFraktion der SPD
Verfasser:Hoppe, Axel 
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beantwortung
28.06.2018 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Große Anfrage PDF-Dokument
2. Wortprotokoll PDF-Dokument

Vorsteherin:
Wir beginnen mit der 941 aus der Fraktion der SPD zur Verkehrslösung der Anfahrt zum neuen Standort der Fuchsberg-Grundschule am Habichtshorst. Möchte die Fraktion begründen? Bitte schön, Herr Hoppe, deswegen schaue ich Sie so intensiv an.

 

Herr Hoppe:

Danke, Frau Vorsteherin. Ich war jetzt ein bisschen verwirrt über die Ausführungen bezüglich der Schwabenallee, weil ja bisher zumindest die erste Hälfte ja sowieso schon eine Einbahnstraße ist in Richtung der Heesestraße.
Meine Frage geht dahin, dass es für die Anwohner interessant ist zu wissen, wie das Bezirksamt sich generell die Verkehrslösung vorstellt, denn sowohl der Habichtshorst wie auch die links abführende Straße in das Wohngebiet hinein sind beides ja Straßen, die keine Durchfahrt haben, also ohne konkrete Wendemöglichkeit. Wir sehen da erhebliche Probleme, und ich würde gerne doch um eine genaue Erklärung bitten und ich auch, dass dann gleich – ich sag es jetzt gleich – ich möchte gerne für diesen Punkt dann eine – wie sagt man halt – eine schriftliche, eine Aufzeichnung …

 

Vorsteherin:

Meinen Sie das Wortprotokoll? Könnte jemand anderes aus der Fraktion das Wortprotokoll bitte beantragen? Frau Uhlich?

 

Frau Uhlich:

Ich beantrage das Wortprotokoll.

 

Vorsteherin:

Vielen Dank. Jetzt kommen wir zur Beantwortung. Herr Martin? Bitte schön.

 

Herr Martin:

Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrter Herr Hoppe, sehr geehrte Damen und Herren, auch hier zur Sicherheit vorab, ich habe den Verkehrsausschuss darüber informiert, welche Maßnahmen entsprechend in die Wege geleitet worden sind. Und auch da gab es eine Anwohnerversammlung. Das nur als kleine Ergänzung oder als Vorabhinweis.

Wir haben unterschiedliche Maßnahmen jetzt in Planung bzw. bereits in Realisierung. Das Thema Schwabenallee ist schon angesprochen. Die Einbahnstraßensituation bezieht sich ja auf eine Beschränkung von der Heesestraße aus nach Norden. Es ist keine reale Einbahnstraße, die dort ausgewiesen ist und die Frage war erstens: Wird eine komplette Einbahnstraße, also auch vom Norden, vom kompletten Norden vom Habichtshorst aus, gestellt und diese Frage wurde zunächst mal auf den Schulstart vertagt. Wir bereiten das vor und falls die Situation so sein wird, dass wir da reagieren müssen, würden wir das kurzfristig anordnen, aber das ist gar nicht Gegenstand.

Wir haben momentan den Gehweg im Bau westlich der Schwabenallee, um eine sichere Alternative, getrennt von der Fahrbahn, zur Köpenicker Straße zu schaffen, so dass es möglich ist, insbesondere aus dem südöstlichen Bereich von der Köpenicker Straße nach Norden, abseits vom Hauptstraßennetz, durchzugehen. Sie wissen, das haben Sie den Medien wahrscheinlich auch entnommen, dass wir sehr früh zu Beginn des Jahres oder bereits im letzten Jahr ja schon gegenüber der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz um die Einrichtung einer sicheren Querungsmöglichkeit Heesestraße / Ecke Köpenicker
Straße gebeten haben und dies abschlägig beschieden wurde.
Wir werden weiterhin und haben auch – das ist ein guter Hinweis – wir haben weiterhin darauf hingewiesen und werden auch weiterhin darauf hinweisen und haben jetzt nochmal entsprechend die Schülerzahlen auseinander dividiert und gezeigt, wie viel Schülerinnen und wie viel Schüler, wie hoch der Anteil von Süden her ist, um nochmal deutlich zu machen, dass wir dort eine Querungsmöglichkeit brauchen.
Wir haben darüber hinaus gegenüber der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz darauf hingewiesen, dass auch das Thema Fußgängerüberweg Habichtshorst, der momentan ja südlich der Straße Habichtshorst ist, ungünstig platziert ist, weil die Schülerinnen und Schüler, wenn sie über den Köpenicker drüber sind, dann noch die Straße Habichtshorst, wo voraussichtlich viele Eltern einfahren werden, queren müssen, so dass man rein theoretisch auch da nochmal über eine Verlegung oder im Idealfall sogar über eine Lichtsignalanlage mit Bedarfsschaltung nachdenken sollte. Das haben wir angeregt. Auch das wurde abschlägig beschieden.

Was wir als Bezirk machen können, ist, vor allen Dingen den Verkehr, der in den Habichtshorst einfließt, möglichst zu vermeiden und Alternativangebote dafür zu schaffen. Deswegen befindet sich derzeit in Ausschreibung die Anlage von ca. 30 Parkplätzen parallel zur Köpenicker Straße, so dass wir dort sogenannte Kiss&Ride-Parkplätze schaffen werden, wo die Eltern Kurzzeitparkplätze haben werden, wo sie eigentlich nur ihr Kind aus dem Auto – ich wollt gerade schmeißen - entlassen sollten und es dann eine Zugangsmöglichkeit vom Fußweg direkt zum Schulstandort geben sollte. Auch da war es nicht ganz einfach, weil natürlich der eigentliche Hauptzugang über die Apfelwicklerstraße erfolgen sollte, das natürlich aus unterschiedlichen Erwägungen auch so festgelegt war. Wir haben dort jetzt mit Schule eine entsprechende Möglichkeit gefunden. Nichts desto trotz klären wir dort die zukünftige Sportfläche, auch die Fläche, die übrigens momentan mit angedacht ist für gegebenenfalls anstehende Container, zusätzliche Containerkapazitäten, so dass wir momentan noch in der Abklärung sind, wie wir diese Zuwegung gestalten, dass wir weder das Thema Sportplatz da natürlich riskieren, noch das Thema Containerstandort. Aber das ist ein Schwerpunkt, damit wir rein theoretisch insbesondere den Verkehr von Süden an der Köpenicker belassen können und eine Einfahrt in den Habichtshorst nicht notwendig sein muss.

Wir haben außerdem die Apfelwicklerstraße als verkehrsberuhigten Bereich ausgewiesen, so dass das Parken auch nur noch in den ausgewiesenen Flächen oder ausschließlich in den ausgewiesenen Flächen möglich ist und auch eine entsprechende Temporeduzierung erfolgen muss. Nichts desto trotz, die Straße ist ja relativ kurz, weil dort ja der Wendehammer ist, so dass das Tempo hoffentlich kein Problem sein wird, aber das Thema verkehrsberuhigter Bereich ist aus meiner Sicht in diesem Areal trotzdem wichtig, weil auch dort natürlich die Einfahrtsituation von Eltern erfolgen wird und gerade dort werden aber Schülerinnen und Schüler insbesondere nördlich der Schmetterlingswiesen sicherlich diese Flächen queren. Also hoffen wir, dass wir damit eine entsprechend hohe Sensibilität haben. Und das Thema Parken werden wir auch unter Kontrolle bringen, gerade was das Thema Wendehammer angeht, wenn der nämlich zugeparkt ist, haben wir dann ein relativ großes Problem, um die Ausfahrtsituation wieder zu ermöglichen.

Wir haben darüber hinaus die Beleuchtungssituation auf den Schmetterlingswiesen im Blick, denn wir wissen, dass es eine Grünanlage ist und dementsprechend normaler Weise nicht beleuchtet. Wir werden aber eine Beleuchtung zumindest von Nord nach Süd, also bei der Querung, ermöglichen, so dass praktisch das Gebiet, was momentan nördlich der Schmetterlingswiesen ist, trotzdem einen beleuchteten Schulweg haben wird und wir werden auch diesen Weg mit entsprechendem Winterdienst versehen, auch das ist ja nicht üblich in Grünanlagen.

Dann haben wir natürlich noch die Mohrenfalterstraße und die Rapsweißlingstraße. Die Mohrenfalterstraße, dort ist es ja schon in der letzten Legislatur gelungen, zumindest etwas Beruhigung durch das Verkehrszeichen 250 mit Anlieger frei zu bekommen. Nichts desto trotz haben wir auch dort oder werden wir auch dort die entsprechende schwierige Situation haben, dass, wenn nicht in den Habichtshorst reingefahren wird, dann natürlich die Mohrenfalterstraße genutzt wird. Wir hoffen oder wir planen momentan noch, dort durch entsprechende Verschwenkungen oder Einengungen gegebenenfalls die Einfahrt zumindest unattraktiv zu machen. Das wird das Problem nicht komplett lösen, aber zumindest wird es
gegebenenfalls die Einfahrt unattraktiv machen. Das ist ein relativ neuer Sachstand, den ich auch im Verkehrsausschuss nochmal ein bisschen detaillierter dann ausführen werde, nicht, dass dort entsprechend wieder Vorwürfe gemacht werden, geäußert werden.

Und das gilt dann aber allerdings auch für die Kohlweißlingstraße. Das bietet sich dort an, weil dort natürlich auch der Kita-Standort ist. Das heißt, wir werden auch dort versuchen, diese Maßnahmen dann entsprechend fortzusetzen, so dass auch diese Durchfahrt und damit Abkürzung zwischen Köpenicker zur Apollofalterallee etwas unattraktiver wird.
Und dann werden wir uns mal überraschen lassen, wie diese Maßnahmen entsprechend Wirkung entfalten. Wir alle – also die Historie, warum dieser Standort jetzt die Erschließung so hat, wie er sie hat, das ist vor meiner Zeit gewesen. Es gab mehrfach auch in der Vergangenheit die Hinweise vom Straßen- und Grünflächenamt, was das Thema Erschließung angeht und vor allen Dingen Positionierung des Schulstandortes. Nichts desto trotz, er ist jetzt da und deswegen müssen wir damit leben.

Wir haben jetzt, wie Sie hoffentlich dieser etwas längeren Antwort entnommen haben, ein relativ größeres Maßnahmenpaket jetzt in die Wege geleitet und werden dann dennoch natürlich, so ist es auch mit den Anliegern verabredet, nach Beginn der Schule natürlich nochmal gemeinsam schauen, wo es Defizite gibt, wo wir gegebenenfalls nochmal nachsteuern können.

Ziel ist es weiterhin, gerade dieses Thema Köpenicker Straße keinesfalls auf die Schulwege dann zu leiten und zu versuchen, auch keinesfalls großen Kfz-Verkehr in die Schulstraßen dann letztendlich zu bringen und dafür sollen die entsprechenden Maßnahmen einen Beitrag leisten.

Danke.

 

Vorsteherin:

Vielen Dank, Herr Martin. Herr Hoppe und Frau Uhlich bitte.

 

Herr Hoppe:

Ja, vielen Dank, Herr Martin. Ist die Überlegung angestellt worden, eventuell die Apfel-wicklerstraße über diesen, wie Sie sagten, Wendehammer hinaus nach dort zu verlängern, um also eine Umfahrung der Schule zu ermöglichen? Ich bin dort sehr häufig, weil ich dort in der Gegend wohne, wenn da eventuell etwas passiert und ein Feuerwehrfahrzeug will durch und da stehen Fahrzeuge, die da parken oder die nur zeitweilig Kinder hin bringen, dann kommt dieses Fahrzeug nicht durch. Und dann kommt hinzu, dass die hinführende Straße, also der Habichtshorst selber, an der Linksbebauung viele neue Häuser erhalten hat, da sind zehn Eigentumswohnungen, die alle ihre Autos an der Straße stehen haben, wenn sie nicht gerade abends in die Garage fahren. Das heißt, die Straße ist auf die Hälfte verkleinert worden und wenn dann noch die Eltern kommen – ich habe es bei Kollegen in Westberlin erlebt, die da schwierige Probleme haben an ihrer Schule, die Eltern sind ja sehr, sehr, sehr wild, um ihre Kinder anzubringen. Ist die Überlegung da, dass man eventuell so einen Kreisverkehr macht, wo man dann also eine Einbahnstraße um die Schule herum führt, damit dann also auch solche Einsatzfahrzeuge durchkommen?

 

Vorsteherin:

Vielen Dank, Herr Hoppe. Bitte schön, Herr Martin.

 

 

Herr Martin:

Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Hoppe, ja, diese Überlegung bestand. Also wir planen ja von der Mohrenfalterstraße zum Schulstandort. Auf dieser momentan ja unbefestigten Fläche ist ja ein Stadtplatz geplant, der keine Durchbindung vorsieht. Ich sehe auch keine Option darin, weil gerade eine solche Kreisverkehrslösung eher dazu führen würde, dass das gerade vor dem Haupteingang in der Apfelwicklerstraße zu Gefährdungssituationen führt, denn dann haben Sie natürlich genau diesen Kreisverkehr, der gegebenenfalls auch zu entsprechenden Geschwindigkeiten führt.
Gerade die Wendehammergeschichte führt dazu, dass wir jetzt zumindest keine erhöhten Geschwindigkeiten vor dem Haupteingang haben werden und daran halten wir auch fest. Was wir machen werden, ist aber natürlich die Fußwegeverbindung auf jeden Fall herstellen von der Mohrenfalterstraße zur Apfelwicklerstraße, also das machen wir auch.

Was das Thema der aktuellen Parksituation im Habichtshorst angeht – also wir sind da ja durchaus mit dem Ordnungsamt vor Ort. Wenn die Mindestbreiten eingehalten werden, dann ist das auch für Feuerwehr und Krankenwagen kein Problem. Wenn das nicht der Fall ist, wird das auch entsprechend sanktioniert. Wir haben da jetzt aktuell keinen Schwerpunkt, also von den Einsatzberichten, die wir so haben, ist das jetzt kein hoch problematischer Punkt, wo auch irgendwelche Straßenengpässe bestehen. Da haben wir ganz andere
Flächen im Bezirk, wo wir eher eine Herausforderung haben.
Ich stimme Ihnen aber zu, dass mit der Wohnbebauung bereits jetzt ein höherer Parkdruck ist. Worüber wir jetzt beispielsweise noch gar nicht gesprochen haben, ist das Thema Lehrkräfte und Parkplätze für Lehrkräfte, die gibt es nämlich gar nicht. Auch dort haben wir aber zunächst mal die Entscheidung getroffen abzuwarten, wie der Schulbetrieb anläuft. Gegebenenfalls, das sage ich hier an dieser Stelle auch, bei allem Verständnis für das Thema Lehrkräfte und natürlich wollen wir ihnen keine Steine in den Weg legen, aber wenn das dazu führt, dass die Parksituation entsprechend zusätzlich angespannt wird, müssen wir natürlich über zeitliche Beschränkungen dann von den Parkplätzen beispielsweise nachdenken, denn es gibt ja durchaus auch die eine oder andere Gewerbetreibende bzw. den einen oder anderen Gewerbetreibenden, der darauf angewiesen ist, dass die Parkplätze, wie sie dort bestehen, auch mal von Kundinnen und Kunden genutzt werden. Das behalten wir uns mal in der Hinterhand, ist jetzt noch nicht konkret untersetzt, zeigt aber auch nochmal, hier wird ein
Infrastrukturort geplant ohne entsprechende, darüber hinaus gehende Betrachtungsweise und wir stehen jetzt vor der Herausforderung, dort im Nachgang durch entsprechende Maßnahmen hier gegebenenfalls eine kleine Besserung herbeizuführen. Wir tun da, was in unserer Möglichkeit steht.

 

Vorsteherin:

Vielen Dank, Herr Martin. Bitte schön, Frau Uhlich.

 

Frau Uhlich:

Frau Vorsteherin, sehr geehrtes Bezirksamt, liebe Bezirksverordnete und Gäste,
wir haben seit heute ein Mobilitätsgesetz in Berlin und in dem haben auch die Radfahrer eine gewisse – na, wie soll ich sagen – Priorität bekommen.
Ich frage deshalb: Inwieweit haben Sie überhaupt daran gedacht, dass Schülerinnen und Schüler mit dem Fahrrad zur Schule fahren – das ist im öffentlichen Nahverkehr?
Und zweitens: Sie sprachen auch von Parkplätzen für Autos für die Lehrer. Ich frage Sie: Haben Sie ausreichend Fahrradbügel für die Schülerinnen und Schüler? Vielleicht kommen sogar Lehrer und Lehrerinnen mit dem Fahrrad. Also ich denke, der Radverkehr, die Benutzung des Fahrrades sollte auch eine Priorität bekommen.

 

Vorsteherin:

Herr Martin, möchten Sie…? Bitte schön.

 

Herr Martin:

Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren,
das ist ja genau unser Anliegen, was das Thema Radverkehr angeht. Zunächst einmal, wir wissen, dass die Situation auf der Köpenicker Straße extrem unbefriedigend ist. Deswegen stärken wir ja das Thema Schulwege / Schulwegezuführung im Nebenstraßennetz. Was das Thema Radwege angeht, werden wir in der Tempo-30-Zone keinen angeordneten Radweg haben, sondern da ist ja genau die Zielstellung, dass Radfahrer und Kfz sich einen Verkehrsraum teilen und damit auch zu einer gewissen Entschleunigung beitragen. Und genau das machen wir in der Schwabenallee. Wir haben in der Schwabenallee nicht nur das Thema Einfahrt verboten, sondern wir haben ja in der Schwabenallee die Privilegierung von Fahrrädern, die trotzdem einfahren können. Wir verfolgen das natürlich auch entsprechend weiter. Das heißt, es ist explizit erwünscht, dass das Fahrrad genutzt wird und ich gehe davon aus, dass die Maßnahmen, die wir ergriffen haben, die ja vor allen Dingen das Thema Beruhigung - Verkehrsberuhigung – und vor allen Dingen Heraushalten des Kfz-Verkehrs aus den Anliegergebieten, dass die auch dazu führen, dass im Nebenstraßennetz das Fahrradfahren entsprechend sicher und vor allen Dingen attraktiv ist, so dass wir damit einen Beitrag geleistet haben, auch das Thema Radverkehr anzugehen, selbstverständlich.
Auch das Thema Gehweg ist natürlich für die Kleineren ja möglich bei der Radnutzung, so dass es jetzt ja auch nicht ausgeschlossen ist, dass der Gehweg zum Teil dafür genutzt wird. Was das Thema Radverkehrsanlagen angeht, da müsste ich jetzt nochmal kurz in die Bauplanung reingucken, weil das liegt ja jetzt nicht unbedingt in meiner Zuständigkeit, weil das auf dem Schulgelände ja erfolgt, aber die Stellplätze sind dafür vorgesehen.
Wenn Sie jetzt genau wissen wollen wieviele, würde ich das nochmal mitnehmen, dann kann man das im Verkehrsausschuss vielleicht nochmal ergänzen. Das ist aber jetzt dann eine innerschulische Angelegenheit. Wir hatten da eine entsprechende Abfrage gestartet, wo wir gegebenenfalls aus dem Senatsprogramm zusätzliche Abstellmöglichkeiten schaffen. Habe ich zwar jetzt nicht mit dabei, sodass ich davon ausgehe, dass in dem Projekt entsprechende Möglichkeiten bestehen.
Danke.

 

Vorsteherin:

Danke, Herr Martin. Gibt es weitere Wortmeldungen? Das ist nicht der Fall. Damit ist diese Große Anfrage beantwortet.

 

Ausdruck vom: 03.01.2019

Seite: 1/5

 
 

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