Drucksache - 0941/VIII
Vorsteherin:
Herr Hoppe: Danke, Frau Vorsteherin. Ich war jetzt ein bisschen verwirrt über die Ausführungen bezüglich der Schwabenallee, weil ja bisher zumindest die erste Hälfte ja sowieso schon eine Einbahnstraße ist in Richtung der Heesestraße.
Vorsteherin: Meinen Sie das Wortprotokoll? Könnte jemand anderes aus der Fraktion das Wortprotokoll bitte beantragen? Frau Uhlich?
Frau Uhlich: Ich beantrage das Wortprotokoll.
Vorsteherin: Vielen Dank. Jetzt kommen wir zur Beantwortung. Herr Martin? Bitte schön.
Herr Martin: Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrter Herr Hoppe, sehr geehrte Damen und Herren, auch hier zur Sicherheit vorab, ich habe den Verkehrsausschuss darüber informiert, welche Maßnahmen entsprechend in die Wege geleitet worden sind. Und auch da gab es eine Anwohnerversammlung. Das nur als kleine Ergänzung oder als Vorabhinweis. Wir haben unterschiedliche Maßnahmen jetzt in Planung bzw. bereits in Realisierung. Das Thema Schwabenallee ist schon angesprochen. Die Einbahnstraßensituation bezieht sich ja auf eine Beschränkung von der Heesestraße aus nach Norden. Es ist keine reale Einbahnstraße, die dort ausgewiesen ist und die Frage war erstens: Wird eine komplette Einbahnstraße, also auch vom Norden, vom kompletten Norden vom Habichtshorst aus, gestellt und diese Frage wurde zunächst mal auf den Schulstart vertagt. Wir bereiten das vor und falls die Situation so sein wird, dass wir da reagieren müssen, würden wir das kurzfristig anordnen, aber das ist gar nicht Gegenstand. Wir haben momentan den Gehweg im Bau westlich der Schwabenallee, um eine sichere Alternative, getrennt von der Fahrbahn, zur Köpenicker Straße zu schaffen, so dass es möglich ist, insbesondere aus dem südöstlichen Bereich von der Köpenicker Straße nach Norden, abseits vom Hauptstraßennetz, durchzugehen. Sie wissen, das haben Sie den Medien wahrscheinlich auch entnommen, dass wir sehr früh zu Beginn des Jahres oder bereits im letzten Jahr ja schon gegenüber der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz um die Einrichtung einer sicheren Querungsmöglichkeit Heesestraße / Ecke Köpenicker Was wir als Bezirk machen können, ist, vor allen Dingen den Verkehr, der in den Habichtshorst einfließt, möglichst zu vermeiden und Alternativangebote dafür zu schaffen. Deswegen befindet sich derzeit in Ausschreibung die Anlage von ca. 30 Parkplätzen parallel zur Köpenicker Straße, so dass wir dort sogenannte Kiss&Ride-Parkplätze schaffen werden, wo die Eltern Kurzzeitparkplätze haben werden, wo sie eigentlich nur ihr Kind aus dem Auto – ich wollt gerade schmeißen - entlassen sollten und es dann eine Zugangsmöglichkeit vom Fußweg direkt zum Schulstandort geben sollte. Auch da war es nicht ganz einfach, weil natürlich der eigentliche Hauptzugang über die Apfelwicklerstraße erfolgen sollte, das natürlich aus unterschiedlichen Erwägungen auch so festgelegt war. Wir haben dort jetzt mit Schule eine entsprechende Möglichkeit gefunden. Nichts desto trotz klären wir dort die zukünftige Sportfläche, auch die Fläche, die übrigens momentan mit angedacht ist für gegebenenfalls anstehende Container, zusätzliche Containerkapazitäten, so dass wir momentan noch in der Abklärung sind, wie wir diese Zuwegung gestalten, dass wir weder das Thema Sportplatz da natürlich riskieren, noch das Thema Containerstandort. Aber das ist ein Schwerpunkt, damit wir rein theoretisch insbesondere den Verkehr von Süden an der Köpenicker belassen können und eine Einfahrt in den Habichtshorst nicht notwendig sein muss. Wir haben außerdem die Apfelwicklerstraße als verkehrsberuhigten Bereich ausgewiesen, so dass das Parken auch nur noch in den ausgewiesenen Flächen oder ausschließlich in den ausgewiesenen Flächen möglich ist und auch eine entsprechende Temporeduzierung erfolgen muss. Nichts desto trotz, die Straße ist ja relativ kurz, weil dort ja der Wendehammer ist, so dass das Tempo hoffentlich kein Problem sein wird, aber das Thema verkehrsberuhigter Bereich ist aus meiner Sicht in diesem Areal trotzdem wichtig, weil auch dort natürlich die Einfahrtsituation von Eltern erfolgen wird und gerade dort werden aber Schülerinnen und Schüler insbesondere nördlich der Schmetterlingswiesen sicherlich diese Flächen queren. Also hoffen wir, dass wir damit eine entsprechend hohe Sensibilität haben. Und das Thema Parken werden wir auch unter Kontrolle bringen, gerade was das Thema Wendehammer angeht, wenn der nämlich zugeparkt ist, haben wir dann ein relativ großes Problem, um die Ausfahrtsituation wieder zu ermöglichen. Wir haben darüber hinaus die Beleuchtungssituation auf den Schmetterlingswiesen im Blick, denn wir wissen, dass es eine Grünanlage ist und dementsprechend normaler Weise nicht beleuchtet. Wir werden aber eine Beleuchtung zumindest von Nord nach Süd, also bei der Querung, ermöglichen, so dass praktisch das Gebiet, was momentan nördlich der Schmetterlingswiesen ist, trotzdem einen beleuchteten Schulweg haben wird und wir werden auch diesen Weg mit entsprechendem Winterdienst versehen, auch das ist ja nicht üblich in Grünanlagen. Dann haben wir natürlich noch die Mohrenfalterstraße und die Rapsweißlingstraße. Die Mohrenfalterstraße, dort ist es ja schon in der letzten Legislatur gelungen, zumindest etwas Beruhigung durch das Verkehrszeichen 250 mit Anlieger frei zu bekommen. Nichts desto trotz haben wir auch dort oder werden wir auch dort die entsprechende schwierige Situation haben, dass, wenn nicht in den Habichtshorst reingefahren wird, dann natürlich die Mohrenfalterstraße genutzt wird. Wir hoffen oder wir planen momentan noch, dort durch entsprechende Verschwenkungen oder Einengungen gegebenenfalls die Einfahrt zumindest unattraktiv zu machen. Das wird das Problem nicht komplett lösen, aber zumindest wird es Und das gilt dann aber allerdings auch für die Kohlweißlingstraße. Das bietet sich dort an, weil dort natürlich auch der Kita-Standort ist. Das heißt, wir werden auch dort versuchen, diese Maßnahmen dann entsprechend fortzusetzen, so dass auch diese Durchfahrt und damit Abkürzung zwischen Köpenicker zur Apollofalterallee etwas unattraktiver wird. Wir haben jetzt, wie Sie hoffentlich dieser etwas längeren Antwort entnommen haben, ein relativ größeres Maßnahmenpaket jetzt in die Wege geleitet und werden dann dennoch natürlich, so ist es auch mit den Anliegern verabredet, nach Beginn der Schule natürlich nochmal gemeinsam schauen, wo es Defizite gibt, wo wir gegebenenfalls nochmal nachsteuern können. Ziel ist es weiterhin, gerade dieses Thema Köpenicker Straße keinesfalls auf die Schulwege dann zu leiten und zu versuchen, auch keinesfalls großen Kfz-Verkehr in die Schulstraßen dann letztendlich zu bringen und dafür sollen die entsprechenden Maßnahmen einen Beitrag leisten. Danke.
Vorsteherin: Vielen Dank, Herr Martin. Herr Hoppe und Frau Uhlich bitte.
Herr Hoppe: Ja, vielen Dank, Herr Martin. Ist die Überlegung angestellt worden, eventuell die Apfel-wicklerstraße über diesen, wie Sie sagten, Wendehammer hinaus nach dort zu verlängern, um also eine Umfahrung der Schule zu ermöglichen? Ich bin dort sehr häufig, weil ich dort in der Gegend wohne, wenn da eventuell etwas passiert und ein Feuerwehrfahrzeug will durch und da stehen Fahrzeuge, die da parken oder die nur zeitweilig Kinder hin bringen, dann kommt dieses Fahrzeug nicht durch. Und dann kommt hinzu, dass die hinführende Straße, also der Habichtshorst selber, an der Linksbebauung viele neue Häuser erhalten hat, da sind zehn Eigentumswohnungen, die alle ihre Autos an der Straße stehen haben, wenn sie nicht gerade abends in die Garage fahren. Das heißt, die Straße ist auf die Hälfte verkleinert worden und wenn dann noch die Eltern kommen – ich habe es bei Kollegen in Westberlin erlebt, die da schwierige Probleme haben an ihrer Schule, die Eltern sind ja sehr, sehr, sehr wild, um ihre Kinder anzubringen. Ist die Überlegung da, dass man eventuell so einen Kreisverkehr macht, wo man dann also eine Einbahnstraße um die Schule herum führt, damit dann also auch solche Einsatzfahrzeuge durchkommen?
Vorsteherin: Vielen Dank, Herr Hoppe. Bitte schön, Herr Martin.
Herr Martin: Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Hoppe, ja, diese Überlegung bestand. Also wir planen ja von der Mohrenfalterstraße zum Schulstandort. Auf dieser momentan ja unbefestigten Fläche ist ja ein Stadtplatz geplant, der keine Durchbindung vorsieht. Ich sehe auch keine Option darin, weil gerade eine solche Kreisverkehrslösung eher dazu führen würde, dass das gerade vor dem Haupteingang in der Apfelwicklerstraße zu Gefährdungssituationen führt, denn dann haben Sie natürlich genau diesen Kreisverkehr, der gegebenenfalls auch zu entsprechenden Geschwindigkeiten führt. Was das Thema der aktuellen Parksituation im Habichtshorst angeht – also wir sind da ja durchaus mit dem Ordnungsamt vor Ort. Wenn die Mindestbreiten eingehalten werden, dann ist das auch für Feuerwehr und Krankenwagen kein Problem. Wenn das nicht der Fall ist, wird das auch entsprechend sanktioniert. Wir haben da jetzt aktuell keinen Schwerpunkt, also von den Einsatzberichten, die wir so haben, ist das jetzt kein hoch problematischer Punkt, wo auch irgendwelche Straßenengpässe bestehen. Da haben wir ganz andere
Vorsteherin: Vielen Dank, Herr Martin. Bitte schön, Frau Uhlich.
Frau Uhlich: Frau Vorsteherin, sehr geehrtes Bezirksamt, liebe Bezirksverordnete und Gäste,
Vorsteherin: Herr Martin, möchten Sie…? Bitte schön.
Herr Martin: Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren,
Vorsteherin: Danke, Herr Martin. Gibt es weitere Wortmeldungen? Das ist nicht der Fall. Damit ist diese Große Anfrage beantwortet.
Ausdruck vom: 03.01.2019 Seite: 1/5 |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirk | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |
Kontakt
Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin
Büro der Bezirksverordnetenversammlung
Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L
- Tel.: (030) 90293-5811
- Tel.: (030) 90293-5812
- Tel.: (030) 90293-5813
- Tel.: (030) 90293-5814
- Fax: (030) 90293-5815
- E-Mail bvv@ba-mh.berlin.de
Postanschrift:
12591 Berlin