Drucksache - 2219/VII  

 
 
Betreff: Ausweichstandort für Fahrschulen finden
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDAusschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung
Verfasser:Martin, Johannes 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
25.02.2016 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung Beschlussempfehlung
23.03.2016 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
28.04.2016 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag PDF-Dokument
2. Beschlussempfehlung Ausschuss Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:


Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob der Fahrlehrerinteressengemeinschaft Biker Ost (F.I.B.O.), der Fahrschulen aus Marzahn-Hellersdorf, ein adäquates Ersatzgelände zu dem vom Bezirksamt gekündigten Gelände am Hornoer Ring im Bezirk angeboten werden kann.


Der Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung hat in seiner Sitzung am 23.03.2016 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit elf Ja-Stimmen und drei Enthaltungen, den Antrag zu beschließen.

 

 
 

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