Drucksache - 1998/VII  

 
 
Betreff: Übertragung von Schloss Biesdorf zur Betreibung an die Grün Berlin GmbH (BA-Vorlage Nr. 0993/IV)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzStRin JugFamWeiKultHauptausschuss
Verfasser:Mätz, Klaus 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV Vorberatung
08.07.2015 
87. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV    
Ausschuss für Kultur und Weiterbildung Stellungnahme
03.09.2015 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses Kultur und Weiterbildung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Hauptausschuss Beschlussempfehlung
10.09.2015 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
17.09.2015 
Öffentliche Sondersitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Vorlage zur Beschlussfassung PDF-Dokument
Anlage - vollständige Vorlage zur Beschlussfassung  
2. Stellungnahme AS Kultur und Weiterbildung PDF-Dokument
3. Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 10 BezVG wird der Übertragung des Schlosses Biesdorf an die Grün Berlin GmbH auf der Grundlage des vorliegenden Entwurfs eines Nutzungsvertrages (Anlage II zur BA-Vorlage) zugestimmt.

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 10.09.2015 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit 12 Ja-Stimmen und drei Enthaltungen, die Vorlage zu beschließen.

  
 

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