Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin                                                                  04.05.04

 

 

 

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

 

für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 27.05.04

 

 

 

 

 

1. Gegenstand der Vorlage:               Weiterführung der Mitgliedschaft des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin im Gesunde Städte-Netzwerk der Bundesrepublik Deutschland

 

 

 

2.      Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten:

 

Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat in seiner Sitzung am 04.05.04 beschlossen, die BA-Vorlage Nr. 757/II der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Dr. Klett                                                                       Dr. Manuela Schmidt

Bezirksbürgermeister                                                 Bezirksstadträtin für Jugend,

Familie und Gesundheit                                                          

 

 

 

Überarbeitetes Deckblatt

 

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin                                                        28.04.04

Abt. Jugend, Familie und Gesundheit                                                 (9293) 3626

GesPL 5                                                                                                                     

Vorlage für das Bezirksamt

- zur Beschlussfassung -

 

 

A. Gegenstand der Vorlage	Weiterführung der Mitgliedschaft des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin im Gesunde Städte-Netzwerk der Bundesrepublik Deutschland für die Jahre 2004-2008
B. Berichterstatter	Bezirksstadträtin Frau Dr. Schmidt
C. 1 Beschlussentwurf	Das Bezirksamt beschließt die Weiterführung der Mitgliedschaft des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin im Gesunde Städte-Netzwerk der Bundesrepublik Deutschland für die Jahre 2004-2008.
C. 2 Weiterleitung an die BVV         zugleich Veröffentlichung	Das Bezirksamt beschließt weiterhin, diese Vorlage der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen und zu veröffentlichen.
D. Begründung	Siehe Anlage
E. Rechtsgrundlage	§ 15 BezVG, § 36 Abs. 2 Buchstabe b, f und Abs. 3 BezVG
F. Haushaltsmäßige Auswirkungen	Kapitel 4110, Titel 68579 (Mitgliedsbeiträge) für die Jahre 2004/05 jeweils 250 € vorbehaltlich der Freigabe des Bezirkshaushalts; Für die Folgejahre 2006 – 2008 stellt die Plan- und Leitstelle Gesundheit die Ausgaben für die Mitgliedsbeiträge im Rahmen ihrer Budgetzuweisung in den Haushaltsplan ein.
G. Gleichstellungsrelevante      Auswirkungen	keine
H. Behindertenrelevante      Auswirkungen	keine
I. Migrantenrelevante Auswirkungen	keine

 

 

 

Dr. Manuela Schmidt                                                             

Bezirksstadträtin für Jugend,

Familie und Gesundheit                                                         

 

Anlagen
 Anlage 1

 

Begründung zur BA-Vorlage 757/II:

 

 

Rechenschaftslegung und Mitgliedschaft des Bezirkes im Gesunde Städte-Netzwerk (GSN) der Bundesrepublik Deutschland (BRD)

 

 

1.      Entsprechend Pkt. 9 des 9-Punkte-Programms zum Gesunde Städte-Netzwerk (s. Anlage 3) der Bundesrepublik Deutschland wird für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf ein Erfahrungsbericht für die Jahre 2000 – 2004 erstellt.

 

Mit der Rechenschaftslegung, die entsprechend dem 9-Punkte-Programm alle vier Jahre zu erfolgen hat, werden die Aktivitäten im Rahmen der Mitgliedschaft im Gesunde Städte-Netzwerk dokumentiert. Dabei soll ebenfalls auf die in den einzelnen Ressorts durchgeführten Aktivitäten im Rahmen der Gesunden Stadt Bezug genommen werden. Die Koordination übernimmt die Plan- und Leitstelle Gesundheit. Die Rechenschaftslegung wird auf der Mitgliederversammlung des Gesunde Städte-Netzwerkes vom 5. bis 7. Mai in Halle /Saale durch die Vertreterin der Kommune und die Vertreterin der Freien Träger und Initiativen präsentiert.

 

Schwerpunkte der Rechenschaftslegung des Bezirkes wird die Darstellung folgende Aktivitäten und Strukturen im Berichtszeitraum 2000 bis 2004 sein:

-          Gesundheitsberichterstattung und –planung (Seit 2002 ist der Bezirk Marzahn-Hellersdorf als eines von 10 Mitgliedern (ostdeutscher Städte) im Rahmen der Gesundheitsberichterstattung an einem Forschungsprojektes ”RBS 8” des BMWB beteiligt.)

-          Gesundheitsförderung – Projekte und Aktivitäten (Fortsetzung und Entwicklung der GesundheitswerkSTADT Marzahn-Hellersdorf, Gesundheits- und Aktivierungstraining mit Sozialhilfeempfänger/innen, Projekte die durch die Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege unterstützt wurden)

-          Vernetzungsstrukturen mit gesundheitsförderlichen Schwerpunkten (z.B. Verbünde und Arbeitsgruppe in der psychosozialen Versorgung, Suchtverbund, Initiierung eines “Bündnis für Kinder”)

-          Bürgerbeteiligung (Beteiligung junger Menschen im öffentlichen Raum aus dem “Stadtumbau Ost”, Gemeinweseneinrichtungen als Kommunikations- und Selbsthilfeorte in der Gesundheitsförderung)

 

 

 

2.   Das Bezirksamt beschließt, die Weiterführung der Mitgliedschaft des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin im Gesunde Städte-Netzwerk für die Jahre 2004 – 2008.

 

Durch die Mitgliedschaft im Gesunde Städte-Netzwerk ist der Bezirk Marzahn-Hellersdorf Partner in einem bundesweit agierenden Netzwerk, das sich die Schaffung gesundheitsförderlicher Lebenswelten zum Ziel gesetzt hat. Hier hat der Bezirk die Möglichkeit zum Erfahrungs- und Informationsaustausch mit anderen Kommunen. Aus Projekterfahrungen anderer Bezirke und Mitgliedskommunen des Gesunde Städte Netzwerkes zu lernen und entsprechend der lokalen Bedingungen im Bezirk zu handeln, ist Zielstellung der Gesunde Städte Netzwerkarbeit im Bezirk.

 

Sprecher des Netzwerkes vermitteln Grundsätze einer Gesunden Stadt in bundesweit politisch agierenden Gremien wie z.B. dem Gesunden Städtetag, sind beteiligt bei der Entwicklung von Gesundheitszielen und Gesetzesvorlagen.

 

Im Rahmen der Rechenschaftslegung hat über die zuständigen Gremien und Fachausschüsse eine Entscheidung über die weitere Arbeit im Gesunde Städte-Netzwerk zu erfolgen.

 

Es wird empfohlen, die begonnene Arbeit fortzusetzen und zu intensivieren. Dabei ist auf die Erfüllung und Umsetzung des 9-Punkte-Programms (s. Anlage 3) zu achten.

Eine Mitgliedschaft im Gesunde Städte-Netzwerk erfordert die Teilnahme an den Mitglieder-versammlungen und Symposien durch den Vertreter der Kommune sowie der Initiativen und Freien Träger. Damit ist die weitere Mitgliedschaft des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf auch unverzichtbar an eine gesicherte Finanzierung gebunden.

Die Koordination über die Plan- und Leitstelle Gesundheit hat sich hierbei bewährt und wird fortgesetzt.

 

Ein Austritt aus dem Gesunde Städte-Netzwerk würde für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf folgende Konsequenzen haben:

-          Fehlender Imagetransfer des Bezirkes nach außen (berlin- und bundesweit)

-          Image einer Gesunde Stadt muss alleine getragen und vermittelt werden, durch die dann fehlende Zielsetzung wird eine ressortübergreifende Zusammenarbeit, die jetzt schon schwierig gestaltbar ist, erschwert (fast unmöglich)

-          Ausschluss bzw. keine Teilnahme am bundesweiten Erfahrungsaustausch auf der Mitgliederversammlung  des Gesunde Städte-Netzwerkes und im Rahmen des Regionalverbundes Gesunde Stadt Berlin, damit verbunden

-          Verlust bzw. erschwerter Zugang von/zu Partnern und Kommunikationsstrukturen und

-          Erschwerter Zugang zu aktuellen Informationen, Teilnahme an Symposien, Beteiligung am Gesunde Städte Preis (den Marzahn 1999 erhalten hat) etc.

-          Kein Erfahrungsaustausch über die vom Gesunden Städte-Netzwerk gebildeten Kompetenzzentren, dabei auch Verlust von Partnern

-          Bei der Akquise  zur Projektförderung und Antragstellung auf Beteiligung an (Bundes)Modellprojekten keine Werbung mit Mitgliedschaft im Gesunde Städte-Netzwerk

-          Keine finanzielle Projektförderung durch die Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege

 

 

Voraussetzung für die Mitgliedschaft im Gesunde Städte-Netzwerk ist die Erfüllung des 9-Punkte-Programms. Dabei wird für die bezirkliche Problemorientierung und Planung die Schaffung einer Kommunikationsebene notwendig. Angebote und Informationsmöglichkeiten werden den Marzahn-Hellersdorfer Bürgerinnen und Bürgern zugänglich gemacht (s. Anlage 3).

Folgende Schwerpunkte sollen im Mitgliedszeitraum 2004-2008 umgesetzt werden (s. Anlage 4):

1.  die Bildung kooperativer Infrastrukturen (s. Anlage 3, Pkt. 3)

2.    die Schaffung von Rahmenbedingungen für bürgerschaftliches Engagement (s. Anlage 3, Pkt. 5)

3.  die Verstärkung der Öffentlichkeitsarbeit zur Information und Teilhabe aller am Ge

sunde Städte-Netzwerk Beteiligten

 

Anlage 2

 

Anlage 3

 

9-Punkte-Programm

 

Das Gesunde Städte-Netzwerk der Bundesrepublik Deutschland ist ein freiwilliger Zusammenschluss von Kommunen. Die beteiligten Kommunen haben sich mit diesem Netzwerk ein Lern-, Aktions- und Diskussionsinstrument geschaffen, mit dem sie ihre eigene Arbeit im Sinne der Gesunden Städte-Konzeption "vor Ort" unterstützen und bereichern können. Für diese Funktion hat der gegenseitige Informations- und Erfahrungsaustausch eine hohe Bedeutung. Alle Mitglieder müssen für die Erfüllung dieser Zweckbestimmung Sorge tragen.

Das Leitbild Gesunde Stadt braucht zu seiner Umsetzung die prozesshafte Verwirklichung von Voraussetzungen, die im folgenden als "Kriterien für die Teilnahme am Gesunde Städte-Netzwerk der Bundesrepublik Deutschland" beschrieben sind:

Kriterien für die Teilnahme am Gesunde Städte-Netzwerk der Bundesrepublik Deutschland

Städte, Kreise oder Stadtbezirke, die bereit sind, in ihrer Stadt, ihrem Kreis oder ihrem Bezirk (im folgenden "Städte") ein Gesunde Städte-Projekt durchzuführen und sich auf das 9-Punkte-Programm verpflichten, können dem Gesunden Städte-Netzwerk beitreten.

Ein schriftlicher Antrag der beitrittsbereiten Kommune ist an das Gesunde Städte-Sekretariat in Hamburg zu stellen, in dem folgende Selbstverpflichtungen explizit enthalten sind:

 

Punkt 1: Der Rat der Stadt befürwortet die Gesunde Städte-Konzeption und erklärt sich damit gleichzeitig mit den Zielen und Inhalten der Ottawa-Charta zur Gesundheitsförderung (1986) einverstanden.

 

Punkt 2: Die Benennung einer für die kommunale Gesunde Städte-Arbeit zuständigen Person hat verbindlich zu erfolgen.

 

Punkt 3: Eine ressortübergreifende gesundheitsfördernde Politik ist zu entwickeln. Dafür werden die verschiedenen Politikbereiche und Fachämter über die Gesunde Städte-Konzeption informiert. Weitere Institutionen (Krankenkassen, Verbände, Bildungs-einrichtungen, Wissenschaft, Wirtschaft usw.) sowie Bürgerinitiativen sind in diesen Prozess einzubeziehen. Die Einrichtung entsprechender kooperativer Infrastrukturen (Gesundheits-förderungskonferenz) wird für die Umsetzung einer präventiven Gesundheitspolitik empfohlen.

 

Punkt 4: Gesundheitsfördernde Inhalte und Methoden sollen bei allen öffentlichen Planungen und Entscheidungen berücksichtigt werden. Dafür sind entsprechende Voraussetzungen zu entwickeln.

 

Punkt 5: Ziel ist es, Rahmenbedingungen zu schaffen, dass alle Bürgerinnen und Bürger sich verstärkt an der Gestaltung ihrer Lebens- und Umweltbedingungen beteiligen können. Für diese Mitwirkung wird die Schaffung geeigneter Unterstützungs- und Koordinierungsstrukturen empfohlen.

 

Punkt 6: Verständliche und zugängliche Informationen und Daten sollen den Prozess zu einer gesunden Stadt begleiten (Gesundheits- und Sozialberichterstattung).

 

Punkt 7: Die Teilnahme an gemeinsamen Treffen mit Delegierten der am Netzwerk beteiligten Städte soll den gegenseitigen Austausch und die Weiterentwicklung der gesundheitsfördernden Aktivitäten gewährleisten. Die Teilnahme an der jährlichen Mitgliederversammlung ist zu ermöglichen für je einem Vertreter/einer Vertreterin der Mitglieds -Gebietskörperschaft und je einem Vertreter/einer Vertreterin aus dem Kreis der Selbsthilfegruppen, Bürgerinitiativen, selbst-organisierten Projekten der Mitglieds-Gebietskörperschaft, der/die in der jeweiligen Kommune gewählt wird. Die Beteiligung an weiteren Treffen (z. B. Symposium, Workshops) ist zu unterstützen.

 

Punkt 8: Erfahrungen, Erkenntnisse und praktikable Modelle zur Gesundheitsförderung sind an das Gesunde Städte-Sekretariat zur Verbreitung im Netzwerk zu übermitteln.

 

Punkt 9: Alle 4 Jahre trägt das Gesunde Städte-Mitglied den anderen Netzwerkmitgliedern seinen Erfahrungsbericht vor, der die Erkenntnisse aus der kommunalen Gesunde Städte-Arbeit reflektiert. Spätestens nach 4 Jahren werden die zuständigen Gremien in der Stadt (Stadtrat und/oder Fachausschuss/Fachausschüsse) über die kommunale Umsetzung der Gesunde Städte-Programmatik informiert, um über die weitere Arbeit zu entscheiden.

 

 

 

Anlage 4

 

 

1. Bildung kooperativer Infrastrukturen (s. Anlage 3, Pkt. 3)

 

Eine ressortübergreifende gesundheitsfördernde Politik und intersektorale Kooperationsstrukturen sind zu entwickeln und zu verstetigen. Im Mittelpunkt der bezirklichen Aktivitäten sollte die Förderung und Schaffung gesunder Lebensräume für alle stehen. Unter Einbeziehung vorhandener Strukturen (z.B. Nachbarschaftszentren, Quartiersmanagement) und Netzwerke (z.B. Netzwerk im Alter, Netzwerk Freier Träger, GesundheitswerkSTADT) wird als Instrument die Einrichtung eines Gremiums “Gesundheitsförderungskonferenz” empfohlen.

 

Aufgaben und Funktionen eines Gremiums “Gesundheitsförderungskonferenz”:

-      Unterstützung und Aufbau kooperativer Strukturen für die Umsetzung einer gesundheitsfördernden Politik

-      bezirkliche Problemorientierung und Schwerpunktsetzung

-      stadteilbezogene bedarfsorientierte Koordination und Vernetzung von Angeboten

 

Das Gremium sollte sich aus Vertretern folgender Bereiche zusammensetzen:

-      Politische Gremien

-      Fachbereiche der Verwaltung die in ihren Aufgabengebieten die Förderung und Unterstützung bzw. die Schaffung von Rahmenbedingungen einer gesundheitsbewussten Lebensweise haben

-      Stadteilzentren

-      Netzwerke und Initiativen

 

Unter Berücksichtigung der bisher erfolgten Aktivitäten zum Gesunde Städte-Netzwerk (s.a. Rechenschaftsberichte Hellersdorf und Marzahn) werden für die Fortsetzung der Arbeit folgende Schwerpunkte zur Diskussion durch das Gremium empfohlen:

1.      Kinder und Jugendliche sind vorrangige Zielgruppe unter besonderer Berücksichtigung sozialer Strukturen.

2.      Im Bereich der Prävention und Gesundheitsförderung wird die projektbezogene Arbeit der GesundheitswerkSTADT Marzahn-Hellersdorf und deren Arbeitsgruppen fortgesetzt. Entsprechend den Schwerpunkten aus der Gesundheitsberichterstattung sind neue Inhalte zu diskutieren.

3.      Das “Bündnis für Kinder” wird als öffentliche Diskussionsplattform zur Entwicklung eines politischen Leitbildes der Kinderfreundlichkeit im Bezirk etabliert mit der Zielsetzung: Kommunal- und unternehmenspolitische Entscheidungen im Bezirk mit Blick auf die Brisanz gesundheitlicher und sozialer Entwicklungsbedingungen städtischer Kinder auszurichten. Mittel- und langfristig wird die Verstetigung einer öffentlichen Diskussionsplattform angestrengt, deren Aufgabe die

-          Entwicklung, Herausbildung und Arbeitsfähigkeit einer starken, kommunalpolitisch aktiven Lobby für Kinder und

-          Sicherung, Erweiterung und Verstetigung der Palette bezirklicher Angebote zur demokratischen Beteiligung junger Menschen ist.

 

2. Schaffung von Rahmenbedingungen für bürgerschaftliches Engagement

(s. Anlage 3, Pkt. 5)

 

Im Bereich der Stadtteilarbeit sind Rahmenbedingungen zu schaffen, die eine Teilhabe aller im Kiez lebenden und arbeitenden Bürgerinnen und Bürger an der Gestaltung der Lebens- und Umweltbedingungen ermöglichen. Die hier definierten Problemfelder sind bei Entscheidungsprozessen zu berücksichtigen. Das unter 2.3.1 benannte Gremium ist als Ansprechpartner auf bezirklicher Ebene einzubeziehen, um Schwerpunkte und Strategien abzustimmen.

 

3. Verstärkung der Öffentlichkeitsarbeit zur Information und Teilhabe aller am Gesunde Städte-Netzwerk Beteiligten

 

Im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit werden durch die Plan- und Leitstelle Gesundheit bezirkliche Aktivitäten zum Gesunde Städte-Netzwerk auf Veranstaltungen präsentiert. Beispielhaft seien hier für 2003 die Gesundheitstage im Spree-Center Hellersdorf, der Gesundheitsmarkt auf dem Helene-Weigel-Platz und Fachveranstaltungen von Gesundheit Berlin e.V. benannt. Über die Pressestelle des Bezirksamtes werden Informationen zu Veranstaltungen, Aktivitäten und Projekten an die Berliner und regionale Presse weitergereicht.

Der Bezirk ist aktives Mitglied im Regionalverbund Gesunde Stadt Berlin, dem bisher acht Bezirke und die Stadt Berlin angehören.

Durch den Bereich Öffentlichkeitsarbeit der Plan- und Leitstelle Gesundheit erfolgt die Information zu Inhalten und Aktivitäten über das Berliner Intranet und das Internet sowie die Verlinkung zur Home Page des Gesunde Städte-Netzwerkes der Bundesrepublik Deutschland.

Bei allen Veröffentlichungen wird die Mitgliedschaft des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf im Gesunde Städte-Netzwerk durch ein Logo, welches eine Modifikation des bundesdeutschen Netzwerklogos ist, gekennzeichnet. Dieses Signet soll die vielfältigen Aktivitäten auf dem Weg zu einer Gesunden Stadt begleiten und sichtbar machen. Bisher erfolgt die hauptsächliche Nutzung durch den Bereich Gesundheit. Der Leitgedanke einer Gesunden Stadt betrifft ressortübergreifend u.a. auch die Bereiche Stadtplanung, Kultur, Schule, Familie, Jugend, Soziales und tangiert immer auch Gleichstellungs-, Migranten- und Behindertenfragen. Aktivitäten (s. z.B. unter Pkt.7 der Vorlage 624 / II vom 22.04.2003), die einen positiven Einfluss auf die Gesundheit und das Wohlbefinden der Bevölkerung haben, sollten unter das Logo der Gesunden Stadt gestellt werden.

Um eine breite Öffentlichkeit, insbesondere die Marzahn-Hellersdorfer Bürgerinnen und Bürger, auf die Aktivitäten und Beteiligungsmöglichkeiten im Rahmen der Mitgliedschaft im Netzwerk aufmerksam zu machen, sind weitere Informationsmöglichkeiten zu entwickeln. Durch die Herausgabe eines Informationsblattes könnten Informationen einer breiten Allgemeinheit zugänglich gemacht werden. Die inhaltliche Gestaltung und Verteilung erfolgt in Kooperation mit den Stadtteilzentren und den Fachbereichen der Verwaltung über die Plan- und Leitstelle Gesundheit.