Drucksache - 1161/VII

Betreff:

Wahlen und Abstimmungen – jeder und jedem ermöglichen

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

Fraktion DIE LINKE

BzStR BürgFM

Verfasser:

Richter, Stephan

Drucksache-Art:

Antrag

Bericht des BA auf Empfehlung der BVV

Beteiligt:

Fraktion der Piratenpartei

Beratungsfolge:


Bezirksverordnetenversammlung		Vorberatung
21.11.2013	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf	überwiesen
Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen		Stellungnahme
26.11.2013	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen	erledigt
Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren		Stellungnahme
30.01.2014	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren	erledigt
Hauptausschuss		Beschlussempfehlung
13.02.2014	Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses	mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Bezirksverordnetenversammlung		Entscheidung
27.02.2014	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf	mit Änderungen in der BVV beschlossen
Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV		Anhörung
14.05.2014	58. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV

Sachverhalt


Anlagen:
1. Antrag
2. Überfraktioneller Antrag (DIE LINKE; PIRATEN)
3. Überfraktioneller Antrag (DIE LINKE; PIRATEN) - geänderte Fassung
4. Stellungnahme AS Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen
5. Stellungnahme AS Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren
6. Beschlussempfehlung Hauptausschuss
7. Bericht des BA
Anlage - vollständiger Abschlussbericht

Begründung:

Der vollständige Abschlussbericht ist in der Anlage als PDF-Dokument hinterlegt.

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

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