Drucksache - 1044/VII  

 
 
Betreff: TVO ohne Anbindungen bauen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDAusschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung
Verfasser:Martin, Johannes 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
29.08.2013 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung Beschlussempfehlung
18.09.2013 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung vertagt   
16.10.2013 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
21.11.2013 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag PDF-Dokument
2. Antrag - Geänderte Fassung PDF-Dokument
3. Antrag - Geänderte Fassung PDF-Dokument
4. Beschlussempfehlung AS Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ab der Sitzung der BVV im Dezember 2013 und dann vierteljährlich in der BVV zu berichten, wie der Stand der Planung der TVO ist. Dabei soll auch berichtet werden, in wie weit eine Möglichkeit besteht, die TVO ohne Anbindungsstraßen zu bauen.  Hierbei wird nochmals auf die Aussage des zuständigen Senators Herrn Michael Müller auf der Einwohnerversammlung am 12.08.2013 hingewiesen.

 

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung hat in seiner Sitzung am 16

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung hat in seiner Sitzung am 16.10..2013 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mit zehn Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen, den Antrag in der vom Einreicher geänderten Fassung zu beschließen:

 
 

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