Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin    16.05.2006

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 01.06.2006

1. Gegenstand der Vorlage:           Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV, DS-Nr. 1290/V aus der 31. BVV vom 26.02.2004

Ausgliederung von Kindertagesstätten

2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten:

Dem Ersuchen der BVV konnte gefolgt werden. Ein Zwischenbericht zur Drucksache wurde bereits am 14.04.2004 von der BVV zur Kenntnis genommen.

1. Vor dem Hintergrund der Umsetzung des Senatsbeschlusses vom 12.10.2004 zur "Neuordnung der Kita-Landschaft" und in Vorbereitung der Gründung kommunaler Eigenbetriebe haben die Bezirke Pankow, Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg einen gemeinsamen Eigenbetrieb für die städtischen Kindertagesstätten gebildet. Mit Stand 01.01.2006 wurden 20 kommunale Kindertagesstätten des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf mit 2.462 Plätzen in den Eigenbetrieb überführt.  

2. Grundlage für die Satzung bildete die Mustersatzung, auf die sich am 18.03.2005 die Lenkungsgruppe "Neuordnung der Kita-Landschaft" verständigt hatte. Aufgrund gesetzlicher Änderungen wurde diese Satzung angepasst und mit Beschluss 01/2005 der Projektleitung beschlossen. Nach Zustimmung der beteiligten Bezirksämter (BA Lichtenberg am 04.10.2005, BA Marzahn-Hellersdorf am 11.10.2005) konnte die Satzung vom BA Pankow durch Beschlussfassung am 18.10.2005 erlassen werden.

Dr. Schmidt                        Dr. Manuela Schmidt

Stellv. Bezirksbürgermeisterin         Bezirksstadträtin für Jugend und Familie