Drucksache - 0455/VII  

Das Fachamt geht davon aus, dass dem Verfasser die Fragen zwischenzeitlich

mit der Diskussion der Kita-Standortnetzplanung am 15.08.2012 im Jugendhilfeausschuss

beantwortet wurden (Unterlagen waren den Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses durch das Büro der BVV am 30.07.2012  zugesandt worden).

Das Jugendamt kommt dennoch gern dem Auskunftsersuchen nach, möchte jedoch gleichzeitig darauf verweisen, dass für den September die Einreichung der Planungsunterlagen in die BVV anvisiert ist.

1. Wie viele Kinder haben auch jetzt noch keinen Kitaplatz gefunden?

Belegte Aussagen kann das Jugendamt hierzu nicht treffen, da es im Land Berlin bislang kein Wartelistenmanagement gibt. Zudem melden sich Eltern in verschiedenen Einrichtungen bei verschiedenen Trägern gleichzeitig an. Die Senatsverwaltung kennt die Problematik; es gibt Bemühungen hierfür technische Möglichkeiten zu schaffen.

Dem Jugendamt liegen gegenwärtig Hinweise vor, wonach ca. 80 Eltern Kita-Plätze für ihre Kinder suchen.

2. Wie verteilen sich diese Zahlen auf die neun Stadtteile im Bezirk?

Aufgrund der dargestellten Situation kann hierzu keine verlässliche Aussage getroffen werden. Die größten planerischen Fehlbedarfe an Kita-Plätzen bestehen gegenwärtig jedoch in Hellersdorf-Nord und in Mahlsdorf .

3. Wie viele Kinder müssen unfreiwillig eine Kita außerhalb ihres Sozialraumes

    besuchen?

Auch hierzu gibt es keine Möglichkeit der Erfassung mit dem durch die Bezirke genutzten Fachverfahren ISBJ, da die Anmeldungen direkt in den Kitas erfolgen. Detaillierte Angaben hierzu liegen somit nicht vor.

Zudem greift auch das Wunsch- und Wahlrecht der Eltern, die sich eine Kita insbesondere vor dem Hintergrund der in den Kitas bestehenden Konzepte auswählen können, dies unabhängig vom Sozialraum bzw. Stadtteil.

Ungeachtet dessen ist die Versorgungssituation angespannt, fehlen planerisch gegenwärtig ca. 500 Plätze im Bezirk. Dies nicht nur wegen fehlender Platzkapazität sondern auch wegen fehlenden Fachpersonals. Mit einer Entspannung ist erst in den nächsten zwei Jahren zu rechnen.

4. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt ergriffen, um diese Probleme zu beheben?

Der Bezirk und die Betreiber der Kindertagesstätten (gegenwärtig 27 Träger mit Eigenbetrieb) stellen sich der Verpflichtung zur Umsetzung der Gewährleistungs- verpflichtung.

In den letzten Jahren wurden im Bezirk  mehr als 2.000  Plätze neu geschaffen - durch den Ausbau von Plätzen in vorhandenen Einrichtungen, durch Ausbau an Standorten im bezirklichen Fachvermögen und darüber hinaus durch Neubauten.

Wichtigstes Instrument zur Steuerung  ist die jährliche Fortschreibung der Kita-Standortnetzplanung, die im engen Zusammenwirken des Jugendamtes mit den Kita-Trägern erstellt wird. Dort sind die Entwicklungen von Bedarfen, Kapazitäten und Maßnahmeplanungen enthalten.

Darüber wird die BVV regelmäßig informiert, zuletzt erfolgte dies z.B. in den Drs.-Nr.  1550/VI am 04.11.10 und am 23.06.2011 in der Abschlussinformation zur Drs. 2022/VI . Die Fortschreibung der Kita-Standortnetzplanung 2012 war Gegenstand der Beratung des Jugendhilfeausschusses am 14.08.2012, wurde dort zur Kenntnis genommen und soll der BVV für die Sitzung im September vorgelegt werden.

5. Welche Maßnahmen sind in Planung?

Eine Übersicht zur Maßnahmeplanung ist in der Übersicht angefügt.

Darüber gibt auch die angekündigte Vorlage zur Kita-Standortnetzplanung Auskunft.

Die Maßnahmeplanung sieht gegenwärtig die Schaffung von weiteren 1.229 Plätzen im Bezirk vor.

Juliane Witt

Bezirksstadträtin für Jugend und Familie

Weiterbildung und Kultur

Anlage