Drucksache - 0231/VII  

Die o. g. große Anfrage wird wie folgt beantwortet:

1.Wie ist der Stand der Verhandlungen mit den Interessentinnen und Interessenten für einen

   Neubau am Standort des ehemaligen Kinos „ Sojus“

Es gibt durch das Stadtplanungsamt derzeit keine Verhandlungen mit einem/r Investor/in zum Standort. Im Fachbereich Stadtplanung liegt kein Investorenkonzept vor und es ist auch kein Vorbescheids– oder Bauantrag in Bearbeitung.

Am 30.01.12 fand auf Einladung des BzStRs WirtStadt, Herrn Gräff, ein erster Termin in Vorbereitung des Auftaktes zum Beginn der Erarbeitung einer stadträumlichen Untersuchung dieses Planungsraumes, als Teilbereiches des Ortsteilzentrums HWPl, statt.

Zu diesem Termin waren Anlieger/innen und Eigentümer/innen (Degewo, Ärztehaus, Apotheke, Eigentümer des Grundstückes ehem. Kino u.a.) und ortsansässige Gewerbetreibende eingeladen mit dem Ziel, über den Beginn vorbereitender Untersuchungen durch die zuständigen Fachbereiche (Stapl, Tief, Nat) im Planungsraum östlicher Teilbereich HWPl zu informieren und Wünsche und Anregungen seitens der Anlieger/innen in Vorbereitung der Analyse und Erarbeitung von Planungsalternativen zu sammeln.

Gemeinsam mit dem privaten Eigentümer des Kinos „Sojus“ war auch ein Planer eines potentiellen Investors anwesend, der allerdings keine Planung vorstellte.

2.Welche Ziele und Planungen hat das Bezirksamt für die Entwicklung des Gebietes östlich des   Helen –Weigel-Platzes?

Über Ziele einer Planung für diesen Teilbereich kann erst informiert werden, wenn im Rahmen der planerischen Untersuchung (Analyse Defizite, Chancen, Bedarfe) und der Erarbeitung von unterschiedlichen Planungsalternativen für diesen Planungsraum eine Diskussion und Abstimmung zwischen den zuständigen bezirklichen Ämtern und den Anlieger/innen und Eigentümer/innen stattgefunden hat.

3.Wie schätzt das Bezirksamt die Parkplatzsituation für Anwohnerinnen und Anwohner und

   der Gewerbetreibenden vor Ort ein?

Die Parkplatzsituation für die Anwohnerinnen und Anwohner sowie für die Gewerbetreibenden, die nicht über Stellplätze auf Privatgrund verfügen, ist nach der Herstellung weiterer der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellten Parkplätze auf den Flächen der TLG GmbH „akzeptabel“. Allerdings dürfen keine Parkplätze im Umfeld entfallen.

4.Was tut das Bezirksamt, um ein geordnetes Verfahren zu gewährleisten, um die Belange

   der Bürgerinnen und Bürger sowie der gewerblichen Anliegerinnen und Anlieger zu

   berücksichtigen?

Unabhängig von förmlichen Beteiligungsverfahren hat der Bezirk bereits in dieser frühen Phase, vor Beginn von Planungen, die Anlieger/innen / Eigentümer/innen (Degewo vorerst als Vertreter der Mieter/innen) einbezogen.

Es ist geplant, im weiteren Fortgang der Planungen eine reguläre Steuerungsrunde einzurichten, analog der Abstimmungsprozesse im westlichen Teilbereich des HWPl, zu der auch Anlieger/innen, Eigentümer/innen, Bürgervertreter/innen und -initiativen, Bewohner/innen eingeladen werden können.

Christian Gräff

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