Drucksache - 0181/VII  

Die BVV möge beschließen:

1.      Dem Bebauungsplan XXIII-6h vom 8. September 2009 mit Deckblatt vom 5. Oktober 2011 sowie der Begründung vom September 2011 gemäß § 6 Abs. 3 AGBauGB  wird zugestimmt.
 

2.      Der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-6b gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG wird zugestimmt.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung, hat in seiner Sitzung am 06.03.2012 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit elf Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zu beschließen.