Drucksache - 2032/VI  

Die BVV möge beschließen:

Für den im Januar 2011 neu zu bildenden Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten werden gemäß § 34 (3) Buchstabe a) Allgemeines Zuständigkeitsgesetz - AZG drei Bezirksverordnete und drei Stellvertreterinnen nominiert:

1.       für die Fraktion DIE LINKE                                                        Frau Zoe Dahler
 

2.       für die Fraktion der CDU                                                        Herr Dr. Sergej Henke
 

3.       für die Fraktion der SPD                                                        Frau Christiane Uhlich
 

4.       für Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN                            Frau Beate Buchwald

Als Stellvertreterinnen werden benannt:

1.      für die Fraktion DIE LINKE                                                        Frau Sabine Schwarz
 

2.      für die Fraktion der SPD                                                        Herr Klaus Mätz
 

3.       

Begründung:

Um die Neuwahl des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten vorzubereiten, ist die Benennung dreier Mitglieder und dreier Stellvertreterinnen aus den Reihen der BVV erforderlich.
Der neue Beirat soll im Februar 2011 gewählt werden.
Dazu sind rechtzeitige und umfangreiche Vorbereitungen erforderlich.

Begründung der Dringlichkeit:

Da die Nominierung bis zum 31.12.2010 erfolgen soll, muss in der Sitzung der BVV am 16.12.2010 ein Beschluss herbeigeführt werden. Eine Beratung darüber war jedoch erst in der Sitzung des Ältestenrates am 14.12.2010 möglich. Die Fraktionen und fraktionslosen Bezirksverordneten wurden am 30.11.2010 gebeten, bis spätestens zur Sitzung des Ältestenrates Vorschläge einzureichen.