Drucksache - 1095/V  

 
 
Betreff: Ergänzungsantrag zur Drs. Nr. 1052/V - Bezirkshaushaltsplan 2004/2005 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDAusschuss für Haushalt und Grundstücke
Verfasser:Klaus MätzMätz, Klaus
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Ausschuss für Personal und Verwaltung Vorberatung
19.11.2003 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal und Verwaltung erledigt   
Ausschuss für Kultur Vorberatung
06.11.2003 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur vertagt   
04.12.2003 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Haushalt und Grundstücke13.10.2004 Entscheidung
13.11.2003 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Grundstücke vertagt   
15.01.2004 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Grundstücke vertagt   
12.02.2004 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Grundstücke ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
26.02.2004 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf in der BVV abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Version vom 29.10.2003 PDF-Dokument
2. Version vom 24.11.2003 PDF-Dokument
6. Version vom 16.02.2004 PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Teil 1:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, nachfolgende Veränderung der Ansätze im Haushaltsplan 2004/2005 vorzunehmen.

 

Ansatz 2004

Ansatz 2005

Veränderung

Ansatz 04 neu

Ansatz 05 neu

alle Angaben in T €

 

Umschichtung

 

33 07 / 511 43 (IUK)

594,0

594,0

- 35,0

559,0

559,0

 

 

33 07/540 61 (IUK)

176,0

176,0

- 26,0

150,0

150,0

 

 

33 07/812 89 (IUK)

367,0

367,0

- 45,0

322,0

322,0

 

 

                                       Summe: 106,0

zugunsten

 

37 21/ 519 10 (Kultur, Bewirtschaftung)

0,1

0,1

+ 6,0

6,1

6,1

 

 

37 81/540 53 (FFM/Veranstaltungen)

0

0

+ 49,0

49,0

49,0

 

 

37 81/517 29 (FFM/Bewirtschaftung)

60,0

60,0

+ 20,0

80,0

80,0

 

 

39 33/540 53 (Soziales, Senioren/Veranstaltungen)

0

0

+ 5,0

5,0

5,0

 

 

40 11/ 519 10 (Jugendamt)

25,0

25,0

+ 20,0

45,0

45,0

 

 

                                                                Summe: 106,0

 

Die Umsetzung erfolgt durch die Serviceeinheit OrgIT.

 

Teil 2:

Weiterhin beschließt die BVV:

37 21/540 53 (Kultur, Veranstaltungen)

Die Zweckbindung für die Dauerausstellung des Bezirksmuseums wird aufgehoben. Die Mittel werden zweckgebunden für Veranstaltungen im Amtsbereich Kultur eingesetzt, eine Festlegung auf eine bestimmte Ausstellung oder Veranstaltung etc. wird nicht vorgenommen.

Der Ausschuss für Haushalt und Grundstücke hat in seiner Sitzung am 12

Der Ausschuss für Haushalt und Grundstücke hat in seiner Sitzung am 12.02.2004 o.g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit vier Ja-Stimmen und sechs Nein-Stimmen, die geänderte Fassung abzulehnen.

 

 
 

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