Drucksache - 2474/V  

 
 
Betreff: Zur Auslastung des Bezirkshaushaltes zum 1. Quartal 2006
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBzBmin/BzStRin GesSozPers
Verfasser:Dr. Klett, Uwe 
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Anhörung
01.06.2006 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf schriftlich beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Große Anfrage SPD PDF-Dokument
2. zusätzliche schriftl. Antwort (unvollständig) PDF-Dokument

Achtung

Achtung! Die Antwort liegt in elektronischer Form nicht vollständig vor!

 

Zur Großen Anfrage der Fraktion der SPD gebe ich wie folgt Antwort:

 

Zu 1.

Sie erhalten die Übersichten der Auslastung der Haushaltstitel der Amtsbereiche untergliedert nach A-Teil, T-Teil, Z-Teil, Personalausgaben sowie Einnahmen.

 

Zu 2.

Per 31.03.2006 sind entsprechend den Übersichten keine Überschreitungen bei haushaltsrelevanten Titeln mit mehr als 50% eingetreten.

Das planmäßige Zeitsoll per 31.03. von 25,00 % zum Ansatz wurde im A-Teil bis auf die Ausgaben im Ausgabefeld A 08 in Höhe von 25,13 % nicht überschritten.

Die bezirkliche Auslastung des T-Teil liegt bei 26,3 %, die des Z-Teils bei 27,3 % zum Ansatz.

 

Zu 3.

Schwerpunkte der Haushaltswirtschaft 2006 bilden die bis zum 31.12.2006 prognostizierten Bewirtschaftungskosten der Schulen, Bereich BildKultSport sowie die Finanzierung der Kita-Card, Bereich Jug. Beide Bereiche haben unter Berücksichtigung der Haushaltsrisiken mit Beginn des Haushaltsjahres eigenverantwortlich eine Haushaltssperre verhängt.

Sollten die Verhandlungen mit den zuständigen Senatsverwaltungen sowie SenFin zu keinen Anerkennungen der hier ermittelten Mehrbedarfsforderungen führen, so muss der Bezirk insgesamt alle Anstrengungen unternehmen, um ein Defizit im Gesamthaushalt auszugleichen.

Eine Haushaltssperre über den gesamten Bezirkshaushalt wäre damit notwendig.

 

 

Dr. Klett

 
 

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