Drucksache - 2474/V  

Achtung! Die Antwort liegt in elektronischer Form nicht vollständig vor!

Zur Großen Anfrage der Fraktion der SPD gebe ich wie folgt Antwort:

Zu 1.

Sie erhalten die Übersichten der Auslastung der Haushaltstitel der Amtsbereiche untergliedert nach A-Teil, T-Teil, Z-Teil, Personalausgaben sowie Einnahmen.

Zu 2.

Per 31.03.2006 sind entsprechend den Übersichten keine Überschreitungen bei haushaltsrelevanten Titeln mit mehr als 50% eingetreten.

Das planmäßige Zeitsoll per 31.03. von 25,00 % zum Ansatz wurde im A-Teil bis auf die Ausgaben im Ausgabefeld A 08 in Höhe von 25,13 % nicht überschritten.

Die bezirkliche Auslastung des T-Teil liegt bei 26,3 %, die des Z-Teils bei 27,3 % zum Ansatz.

Zu 3.

Schwerpunkte der Haushaltswirtschaft 2006 bilden die bis zum 31.12.2006 prognostizierten Bewirtschaftungskosten der Schulen, Bereich BildKultSport sowie die Finanzierung der Kita-Card, Bereich Jug. Beide Bereiche haben unter Berücksichtigung der Haushaltsrisiken mit Beginn des Haushaltsjahres eigenverantwortlich eine Haushaltssperre verhängt.

Sollten die Verhandlungen mit den zuständigen Senatsverwaltungen sowie SenFin zu keinen Anerkennungen der hier ermittelten Mehrbedarfsforderungen führen, so muss der Bezirk insgesamt alle Anstrengungen unternehmen, um ein Defizit im Gesamthaushalt auszugleichen.

Eine Haushaltssperre über den gesamten Bezirkshaushalt wäre damit notwendig.

Dr. Klett