Drucksache - 0973/V  

 
 
Betreff: Weiterer Umgang mit der potenziellen JFE-Vorhaltefläche Hultschiner Damm 104 (laufende Nummer 17 der Informationsvorlage 230/II) (BA-Vorlage-Nr. 575/II)
Status:öffentlichBezüglich:
1226/V
 Ursprungaktuell
Initiator:BzBmin/BzStRin GesSozPersJugendhilfeausschuss
Verfasser:Ute ThomasThomas, Ute
Drucksache-Art:Vorlage zur KenntnisnahmeMitteilung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
28.08.2003 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen     
Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung Vorberatung
08.10.2003 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)     
05.11.2003 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung vertagt   
03.12.2003 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung vertagt   
13.01.2004 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
11.02.2004 
Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses vertagt   
10.03.2004 
Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
14.04.2004 
Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses vertagt   
12.05.2004 
Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses vertagt   
09.06.2004 
Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Jugendhilfeausschuss Entscheidung
Jugendhilfeausschuss Anhörung
Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV Entscheidung
23.06.2004 
Öffentliche Sitzung der Geschäftlichen Mitteilungen der Vorsteherin der BVV mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Version vom 19.01.2004 PDF-Dokument
2. Version vom 15.03.2004 PDF-Dokument
3. Version vom 25.03.2004 PDF-Dokument
4. Version vom 11.06.2004 PDF-Dokument
Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 13

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 13.01.2004 o.g. Vorlage beraten und zur Kenntnis genommen, dass das Bezirksamt den Beschluss gefasst hat, das Flurstück Hultschiner Damm 104 (potenzielle JFE-Vorhaltefläche) über die Senatsverwaltung für Finanzen der Bestückung der Liegenschaftsfonds Berlin GmbH & Co. KG zuzuführen.

 

Dem Jugendhilfeausschuss wird vorgeschlagen, folgenden gemeinsamen Ausschussantrag (analog Drs. 1226/V) einzureichen:

 

“Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Vorhaltefläche Hultschiner Damm 104, JFE-Neubau, nicht aufzugeben und seinen Beschluss Nr. 575/II vom 15.07.2003 aufzuheben.

 

Begründung:

 

Zu einem späteren Zeitpunkt kann kein Ersatz für die Fläche gefunden und zurzeit die Fläche kostenneutral vorgehalten werden. Daher sollte keine Aufgabe und Übertragung in den Liegenschaftsfonds erfolgen.”

 

Stammbaum:
1226/V   zu Drs. 973/V Weiterer Umgang mit der potenziellen JFE-Vorhaltefläche Hultschiner Damm 104 (laufende Nummer 17 der Informationsvorlage 230/II)   Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt   Ausschussantrag
0973/V   Weiterer Umgang mit der potenziellen JFE-Vorhaltefläche Hultschiner Damm 104 (laufende Nummer 17 der Informationsvorlage 230/II) (BA-Vorlage-Nr. 575/II)   BzBmin/BzStRin GesSozPers   Mitteilung
 
 

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