Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin        26.04.06

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 01.06.06

1. Gegenstand der Vorlage:      Abschlussinformation zu den Ersuchen der BVV, DS-Nr. 1988/V aus der 46. BVV vom 26.05.05 und DS-Nr. 2186/V aus der 50. BVV vom 27.10.2005,

             Infrastrukturkosten der Produkte der Schulträgerschaft

2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten:

Die Beantwortung der vorliegenden Ersuchen konnte aus organisatorischen und personellen Gründen nicht zeitnah beantwortet werden.

Mit der DS-Nr. 2042/V aus der 49. Sitzung der BVV am 22.09.05 wurde das Bezirksamt u.a. beauflagt, die Haushaltsmittel bis zur Vorlage einer Kostenanalyse und Mehrbedarfsbegründung für die Schulträgerschaft zu sperren und die Mehrbedarfe pro Schule begründet nachzuweisen.

Diese Auflage wurde mit dem Beschluss des Bezirksamtes zur BA-Vorlage Nr. 1492/II am 21.03.06 erfüllt und enthält grundsätzlich alle erbetenen Daten zu den Infrastruktur- und Produktkosten der Schulträgerschaft. Die standortkonkrete Analyse der Infrastrukturkosten der Schulträgerprodukte erfolgte auf der Grundlage der Kostensituation der Schulprodukte im Geschäftsjahr 2004.

Gleichzeitig ist in der BA-Vorlage die Nachvollziehbarkeit der Verlustrechnung sowie auch der begründete Mehrbedarf standortkonkret dargelegt.

Die Anlage 3 der BA-Vorlage gibt zusätzlich umfangreiche Erläuterungen zu den signifikanten Unterschieden in den Ergebnissen der einzelnen Schulstandorte, zu der Darstellung der Entwicklung von Über- und Unterkapazitäten sowie zu den Sondertatbeständen und den damit verbundenen Entwicklungen der Infrastrukturkosten und letztendlich auch zu den

Ursachen für “Wirtschaftlich- bzw. Unwirtschaftlichkeit”.

Mit der BA-Vorlage hat das BA weiterhin beschlossen, für die nachgewiesenen Sondertatbestände umfangreiche Basiskorrekturen für 2006 bzw. die Erhöhung der Globalsummenzuweisung für 2007 bei der Senatsverwaltung für Finanzen zu beantragen, um damit die bezirkliche Haushaltslast zu minimieren.

Gemäß dem Ersuchen der BVV zur DS-Nr. 2263/V wird quartalsweise der BVV ein Bericht über die Mittelbewirtschaftung der Schulträgerschaft (die kamerale Titelauslastung der entsprechenden Kapitel sowie eine Berichterstattung gemäß KLR der Produkte der Schulträgerschaft)

vorgelegt.

Erstmalig erfolgt dieser Bericht zum 31.12.2005 mit der BA-Vorlage Nr. 1683/II.

Dr. Klett                        M. Köhnke

Bezirksbürgermeister         Bezirksstadträtin für Bildung,

                        Kultur und Sport