Drucksache - 2171/V  

 
 
Betreff: Name des Kitaeigenbetriebes Pankow, Marzahn-Hellersdorf, Lichtenberg - Kindergärten "NordOst"
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzStRin JugFamBzStRin JugFam
Verfasser:Dr. Schmidt, ManuelaSchmidt, Manuela
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungVorlage zur Beschlussfassung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
27.10.2005 
50. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Vorlage zur Beschlussfassung PDF-Dokument

Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Dem Namen des zu gründenden Kita-Eigenbetriebes für die Bezirke Pankow, Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg wird zugestimmt.

 

Er soll lauten: Kindergärten “NordOst”.

 

 

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin    11.10.2005

 

  

 

Vorlage zur Beschlussfassung

 

für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 27.10.2005

 

 

1. Gegenstand der Vorlage: Name des Kitaeigenbetriebes Pankow, Marzahn-Hellersdorf, Lichtenberg – Kindergärten “NordOst”

 

2. Die BVV wird um Beschlussfassung gebeten:

 

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 11.10.2005 die Vorlage 1477/II beschlossen. Das Bezirksamt bittet die BVV den Namen des zu gründenden Kita-Eigenbetriebes der Bezirke Pankow, Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg - Kindergärten “NordOst” durch Beschlussfassung zu bestätigen.

 

 

 

 

 

 

 

Dr. Manuela Schmidt

Stellvertretende Bezirksbürgermeisterin

 

 

 

Anlage

 

 

 


Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin            10.10.2005

BzStRin JugFam                         4001

 

 

Vorlage für das Bezirksamt

- zur Beschlussfassung –

Nr. 1477 /II

 

 

A.       Gegenstand der Vorlage:       Name des Kita-Eigenbetriebes Pankow, Marzahn-Hellersdorf,

              Lichtenberg - Kindergärten “NordOst”

 

B.      Berichterstatter:      Bezirksstadträtin Frau Dr. Schmidt

 

C.1 Beschlussentwurf: Das Bezirksamt beschließt den Namen des zu gründenden Kita-Eigenbetriebes für die Bezirke Pankow, Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg. Er soll lauten: Kindergärten “NordOst”.

 

C.2      Weiterleitung an die BVV

       zugleich Veröffentlichung:      Das Bezirksamt beschließt weiterhin, den Beschluss der BVV zur Beschlussfassung vorzulegen und zu veröffentlichen.

 

D. Begründung: Nach Beratung in der Projektleitung und Projektgruppe zur Gründung des Kita-Eigenbetriebs Pankow, Marzahn-Hellersdorf, Lichtenberg am 26.8.05 ist ein vereinfachtes Verfahren zur Namensfindung durchgeführt worden. Mit Aufruf vom 1.9.2005 sind alle Mitarbeiterinnen und Elternvertretungen der künftigen Eigenbetriebs-Kindertagesstätten über die Fachbereiche Kindertagesbetreuung der Bezirke Pankow, Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg an der Namensfindung beteiligt worden. Bis zum 21.09.2005 haben sich 48 von 91 Kitas an der Namensfindung beteiligt. Insgesamt sind 425 Stimmen zu 14 Namensvorschlägen abgegeben worden. 5 Namensvorschläge beinhalten einzeln oder in Kombination den Namen “NordOst”. Die meisten Stimmen erhielt Eigenbetrieb Kindergärten “NordOst” (128 von 425, 30,1%), an 2. Stelle rangiert Eigenbetrieb Kindergärten “NordOst” – Gemeinsam mit Herz (67 von 425, 15,8 %). Am 23.9.05 beschloss die Projektleitung einstimmig mit Beschlussvorlage 8/2005 den Namen “Kindergärten NordOst”.

       Die Betriebssatzung ist die Verfassung des Eigenbetriebes, die Zielsetzung, Zweckbestimmung, grundsätzliche Aufgaben und Strukturen regelt. Sie kann nur nach Zustimmung aller drei Bezirksämter und Bezirksverordnetenversammlungen, des Senats und des Abgeordnetenhauses in Kraft treten. Erst mit der In-Kraft-Setzung der Betriebssatzung ist der Eigenbetrieb gegründet. Der Eigenbetrieb benötigt einen gemeinsamen Namen, damit die Betriebssatzung beschlossen werden kann.

 

E.      Rechtsgrundlage:      § 12 Abs. 2 Nr. 6 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)

             § 2 Abs. 1 Satz 2 , Abs. 3 Ziff.1 des Eigenbetriebsgesetzes

             §§ 20 KitaFöG

 

F.        Haushaltsmäßige                 keine

       Auswirkungen:                

 

G.      Gleichstellungsrelevante

       Auswirkungen:      keine

 

H.      Behindertenrelevante

       Auswirkungen:      keine

 

I.      Migrantenrelevante

       Auswirkungen:      keine

 

 

 

 

Dr. Manuela Schmidt

Bezirksstadträtin für

Jugend und Familie

 

 

 
 

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