Drucksache - 2111/V  

 
 
Betreff: Neubesetzung der Ausschüsse
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:interfraktionellinterfraktionell
Verfasser:1. Dahler, Klaus-Jürgen
2. Kohlmeier, Sven
3. Hofmann, Paul
Dahler, Klaus-Jürgen
Drucksache-Art:Dringlicher AntragDringlicher Antrag
   Beteiligt:Fraktion der CDU
   Fraktion der SPD
   Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
25.08.2005 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. interfraktioneller dringl. Antrag PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

1.      Der Jugendhilfeausschuss wird entsprechend der gesetzlichen Vorgaben gebildet.
Die Fraktion der CDU verzichtet zu Gunsten der FDP auf ein Mandat.

2.      Der Rechnungsprüfungsausschuss und der Sonderausschuss Freizeitforum Marzahn bestehen aus sieben Bezirksverordneten der Ausschuss für Eingaben und Beschwerden aus acht Bezirksverordneten.
Diese Ausschüsse arbeiten ohne Bürgerdeputierte.

3.      Die Fachausschüsse für
Menschen mit Behinderungen
Gleichstellung
Integration und Migration
Bauen, Wohnen und Verkehr
Gesundheit und Soziales
Umwelt und Natur
Wirtschaft und Arbeit
Ökologische Stadtentwicklung
Sport
Siedlungsgebiete arbeiten in einer Stärke von neun Bezirksverordneten,
Der Hauptausschuss und der Ausschuss für Bildung und Kultur arbeiten in einer Stärke von elf Bezirksverordneten.

4.      In den in Punkt 3 genannten Fachausschüssen arbeiten je zwei Bürgerdeputierte der PDS, je ein Bürgerdeputierter der SPD und je ein Bürgerdeputierter der CDU mit.

Begründung:

Begründung:

Durch die Bildung einer neuen Fraktion (FDP) müssen die Ausschüsse neu besetzt werden.

 

Begründung der Dringlichkeit:

Die Arbeitsfähigkeit der Ausschüsse muss gewährleistet sein.

 
 

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