Auszug - Für die dauerhafte Sicherung der Stadtteilbibliothek Kaulsdorf-Nord!  

 
 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4.15
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 09.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
1577/VIII Für die dauerhafte Sicherung der Stadtteilbibliothek Kaulsdorf-Nord!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUHauptausschuss
Verfasser:Glowatz, Tobias 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll
Beschluss

-          es liegt eine geänderte Fassung des Ausschusses für Kultur und Weiterbildung vor

-          SPD und LINKE sind dem Antrag beigetreten

 

 

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 09.09.2019 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 15 Ja-Stimmen, den Antrag in der vom Ausschuss für Kultur und Weiterbildung geänderten Fassung zu beschließen.


Die BVV möge beschließen:

 

  1. Dem Bezirksamt wird empfohlen, im Doppelhaushalt 2020/2021 die notwendigen finanziellen Mittel für die Anmietung eines Ersatzstandortes für die Stadtteilbibliothek Kaulsdorf-Nord im Spreecenter einzuplanen.

 

  1.      Dem Bezirksamt wird insoweit ferner empfohlen, sofern der Auszug und Umzug der Bibliothek an einen neuen Standort nicht absehbar bis 31.12.2019 möglich sein sollte, mit dem Eigentümer der derzeit genutzten Räume am Cecilienplatz zeitnah ein Übergangsmietvertrag aushandeln und auch hierfür die entsprechenden Mittel im Haushalt einzustellen.

 

Die Gegenfinanzierung soll aus dem Kapitel 3306 Titel 51701 erfolgen.


 
 

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