Auszug - Erhalt und Betrieb der Sportkegelanlage im Freizeitforum Marzahn  

 
 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.6
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 09.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
1477/VIII Erhalt und Betrieb der Sportkegelanlage im Freizeitforum Marzahn
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDHauptausschuss
Verfasser:Glowatz, Tobias 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll
Beschluss

-          Es werden Nachfragen gestellt und Statements abgegeben

-          Herr Lehmann erklärt, dass er nicht an der Abstimmung teilnimmt, da er selbst dort sportlich tätig ist

 

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 09.09.2019 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 13 Ja-Stimmen, den Antrag zu beschließen.


Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Erhalt und Betrieb der Sportkegelanlage im Freizeitforum Marzahn finanziell zu unterstützen und den Verein SC Eintracht Berlin e.V. als Mieter der Anlage zu entlasten. Gegenwärtig verwaltet die Fa. Gse gGmbH im Auftrag des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf  das Freizeitforum Marzahn.

 

a)      Es soll geprüft werden, dass eine Übernahme der Sportkegelanlage in die Sportanlagennutzungsverordnung spätestens ab 1. Januar 2021 erfolgen kann. Hierfür sollen die erforderlichen Beträge für Steuerrückzahlungen in den Wirtschaftsplan eingestellt werden.

 

b)      Um den Verein bereits jetzt und schnellstmöglich zu entlasten, soll das Bezirksamt Möglichkeiten erarbeiten und Vorschläge unterbreiten, um z.B. die Betriebskosten anderweitig zu veranlagen oder zu übernehmen.


 
 

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