Auszug - Protokollkontrolle der Sitzungen vom 07.05.2019 und vom 14.05.2019  

Abstimmung: 11 Ja-Stimmen

Protokoll 14.5.2019

Frau Köhnke: Entscheidung über Tagungsort, von wem getroffen? Kritisiert den Umgang mit den eingereichten Anträgen

Herr Herrmann: ich habe das BVV-Büro beauftragt, Ratssaal oder BIZ als Tagungsort zu prüfen. Nach dem BVV-System ist es nicht möglich, den in der Sondersitzung beschlossen Änderungsantrag für die beiden Anträge der SPD und der Grünen jeweils zu berücksichtigen. Im Ältestenrat wurde daher mit dem Ziel einer Abstimmung in der kommenden BVV-Sitzung die Behandlung als Ausschussantrag unter Hervorhebung der beiden politischen Initiatoren vereinbart.

Fr. Köhnke, Fr. Ollech: in Zukunft besser absprechen