Auszug - Sonstiges  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 22.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:45 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

Eingaben, die nicht drei Werktage vor der Ausschusssitzung eingegangen sind, werden nftig erst in der übernächsten Ausschusssitzung behandelt.

Der vorliegende Vorschlag zur Veränderung des Online-Formulars wird bestätigt und um schnelle Realisierung gebeten. Vorher ist die Stellungnahme des Rechtsamtes dazu einzuholen.

 


 
 

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