Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

BzBmin Frau Pohle:

• informiert über die Bitte auf Entlassung von Herrn Bezirksstadtrat Martin, er wird bis 12.12.2018 seine Funktion noch wahrnehmen, ein Antrag auf Wahl eines neuen BA-Mitglied der CDU liegt vor, Abstimmung kann am 13.12.2018 erfolgen

-          Das BA beschloss dringliche Vorlage zur weiteren Finanzierung der Frauensporthalle und ein dringliche Vorlage wegen neuem Umsatzsteuergesetzt, Umsatzsteuerpflicht wird gültig ab 1.1.2021 und ab dann auch haushaltsrelevant

-          Zeitplan für Aufstellung Haushaltsplan 2020/2021 steht fest, zwei Sondersitzungen der BVV im August und September notwendig, Diskussion in den Ausschüssen im August

-          Zum 30.11.2018 Anmeldung für SIWANA 5, u.a. Sportanlagen, Spielplatzanlagen, Schulbereich, Arbeitsfähigkeit der Verwaltung sichern (Premnitzer Straße 4 sanieren), Freibad, Entscheidung, was bewilligt wird, liegt beim AGH, Liste mit den Anmeldungen geht an Mitglieder des Hauptausschusses

-          Die Investitionsplanung 2022 wird Februar der BVV vorgelegt

Nachfrage zum Freibad

-          Ein Standort für ein Freibad steht noch nicht fest, eine Umweltprüfung wird vorher stattfinden sowie alle anderen notwendigen Prüfungen