Auszug - Alle Schultoiletten zweimal täglich reinigen  

 
 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
TOP: Ö 8.1.16
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 18.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 22:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
1110/VIII Alle Schultoiletten zweimal täglich reinigen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBzStR SchulSportJugFam
Verfasser:Lemm, Gordon 
Drucksache-Art:AntragBericht des BA auf Empfehlung der BVV
   Beteiligt:Fraktion DIE LINKE
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Die BVV hat beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Land Berlin für eine erhöhte Zuweisung zur Finanzierung zweimal täglicher Reinigungen von Toiletten an den Schulen einzusetzen. Das Bezirksamt wird darüber hinaus ersucht, bereits jetzt Möglichkeiten zu nutzen, dass eine zweite Reinigung an den Schulen des Bezirks umgesetzt werden kann.

Zur Finanzierung der zweiten Reinigung wird das Bezirksamt ersucht, diesen Bedarf für die Haushaltsplanaufstellung 2020 darzustellen und finanziell abzusichern.

  Beschluss: 18.10.2018 Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 20.01.2021 realisiert Verantwortlich:
BzStR SchulSportJugFam  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 18.01.2019  
Vermerk: BzStRinWeiKultSozFM

Realisierung:

 

  
 

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Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

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