Auszug - Sonstiges
Drs. Nr. 1033/V – SPD und 1520/V - Antrag der F.D.P. in der BVV zur Zusammenlegung von Ausschüssen: Der Ausschuss für Gleichstellung lehnt die Sonderberatung am 9. September ab, da sowohl die Vorsitzende als auch andere Mitglieder Termine haben. Außerdem
soll nichts über´s Knie gebrochen werden. Es besteht
durchaus die Möglichkeit gemeinsamer Tagungen, wenn sich Themen überschneiden. ·
PDS:
für Beibehaltung der jetzigen Regelung ·
SPD:
ebenfalls, wenn auch mit Vorbehalten ·
CDU:
ist für die Zusammenlegung, schlägt eine kleine, mittlere und große Variante
vor. Beschlüsse
des Ausschusses: ·
Beibehaltung
eines eigenständigen Ausschusses, 6 Ja; 1 Nein; 3 Enthaltungen ·
Spezielle
Angebote für sozialhilfeempfangende, alleinerziehende Frauen oder Männer; 9 Ja-Stimmen, einstimmig angenommen Informationen
des Bezirksamtes an den Ausschuss: ·
Bericht
der Gleichstellungsbeauftragten ·
Bericht
des Bezirksamtes ·
Bericht
Fr. Pohle (Sozialhilfebericht 2003, Hartz IV) Bitten
an das Büro der BVV: ·
Terminabsprache
mit dem betreffs Ratssaal im Rathaus “Helle Mitte” für den 5. Oktober um 18 Uhr ·
Einladung
an BzBm Dr. Klett und die Gleichstellungsbeauftragte Fr. Behrendt und BzStR Fr.
Pohle gez.
Hirseland gez. Gaedecke Ausschussvorsitzende Schriftführer Beglaubigt Verteiler: 6 x Ausschussmitglieder GleichB über BzBm Fr. Liewald per E-Mail: 6 x Bezirksamt Fraktionen Fr. Böhringer über Fraktion Fr. Hirseland Fr. Höbbel Hr. Tielebein Fr. Dr. Scheibe Hr. Gaedecke BV FDP Frau V Matilde e.V. SD L 1 HAFEN Es wird folgender Beschluss gefasst: Der
Ausschuss für Gleichstellung spricht sich für die Beibehaltung eines
eigenständigen Ausschusses aus. Begründung
erfolgt mündlich. Mit sechs
Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme, und drei Enthaltungen. ·
Beschlussempfehlung
zu speziellen Öffnungszeiten: Kitas mit speziellen Öffnungszeiten für
sozialhilfeempfangende Eltern. Fr. Hirseland legt eine schriftliche Empfehlung
vor. Mit neun Ja Stimmen, Gegenstimmen
und Enthaltungen gibt es keine. Damit ist die Beschlussempfehlung einstimmig
angenommen. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirk | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |
Kontakt
Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin
Büro der Bezirksverordnetenversammlung
Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L
- Tel.: (030) 90293-5811
- Tel.: (030) 90293-5812
- Tel.: (030) 90293-5813
- Tel.: (030) 90293-5814
- Fax: (030) 90293-5815
- E-Mail bvv@ba-mh.berlin.de
Postanschrift:
12591 Berlin