Auszug - Sonstiges  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Gleichstellung Beschlussart: beantwortet
Datum: Di, 07.09.2004 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: ZKR - Zentrum für Kunst und öffentlichen Raum Schloss Biesdorf
Ort: Alt Biesdorf 55, 12683 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Drs

Drs. Nr. 1033/V – SPD und 1520/V - Antrag der F.D.P. in der BVV zur Zusammenlegung von Ausschüssen:

 

Der Ausschuss für Gleichstellung lehnt die Sonderberatung am 9. September ab, da sowohl die Vorsitzende als auch andere Mitglieder Termine haben.

Außerdem soll nichts über´s Knie gebrochen werden.

Es besteht durchaus die Möglichkeit gemeinsamer Tagungen, wenn sich Themen überschneiden.

·         PDS: für Beibehaltung der jetzigen Regelung

·         SPD: ebenfalls, wenn auch mit Vorbehalten

·         CDU: ist für die Zusammenlegung, schlägt eine kleine, mittlere und große Variante vor.

 

 

Beschlüsse des Ausschusses:

·         Beibehaltung eines eigenständigen Ausschusses, 6 Ja; 1 Nein; 3 Enthaltungen

·         Spezielle Angebote für sozialhilfeempfangende, alleinerziehende Frauen oder Männer;  9 Ja-Stimmen, einstimmig angenommen

Informationen des Bezirksamtes an den Ausschuss:

·         Bericht der Gleichstellungsbeauftragten

·         Bericht des Bezirksamtes

·         Bericht Fr. Pohle (Sozialhilfebericht 2003, Hartz IV)

Bitten an das Büro der BVV:

·         Terminabsprache mit dem betreffs Ratssaal im Rathaus “Helle Mitte” für den 5. Oktober um 18 Uhr

·         Einladung an BzBm Dr. Klett und die Gleichstellungsbeauftragte Fr. Behrendt und BzStR Fr. Pohle

 

 

 

 

gez.   Hirseland                                                       gez.   Gaedecke

Ausschussvorsitzende                                              Schriftführer

 

                                                                                                Beglaubigt

 

Verteiler:

6 x Ausschussmitglieder

GleichB über BzBm

Fr. Liewald

per E-Mail:

6 x Bezirksamt

Fraktionen

Fr. Böhringer über Fraktion

Fr. Hirseland

Fr. Höbbel

Hr. Tielebein

Fr. Dr. Scheibe

Hr. Gaedecke

BV FDP

Frau V

Matilde e.V.

SD L 1

HAFEN

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Ausschuss für Gleichstellung spricht sich für die Beibehaltung eines eigenständigen Ausschusses aus.

Begründung erfolgt mündlich.

 

Mit sechs Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme, und drei Enthaltungen.

 

·         Beschlussempfehlung zu speziellen Öffnungszeiten:

Kitas mit speziellen Öffnungszeiten für sozialhilfeempfangende Eltern. Fr. Hirseland legt eine schriftliche Empfehlung vor.

 

Mit neun Ja Stimmen, Gegenstimmen und Enthaltungen gibt es keine. Damit ist die Beschlussempfehlung einstimmig angenommen.


 
 

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