Auszug - Ortsumfahrung Ahrensfelde aus der Sackgasse führen  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit
TOP: Ö 5.1
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 02.05.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
0587/VIII Ortsumfahrung Ahrensfelde aus der Sackgasse führen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEHauptausschuss
Verfasser:Glowatz, Tobias 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Änderungsantrag zu DS mit drei Ja-Stimmen und neuen Nein-Stimmen abgelehnt.

 

Es wurde über Ursprungsantrag abgestimmt:

 

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit hat in seiner Sitzung am 02.05.2018 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit zwölf Nein-Stimmen, den Antrag abzulehnen.

 

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat, der Landesregierung Brandenburg und dem Bundesverkehrsministerium dafür einzusetzen, den Antrag auf Planfeststellung für die Ortsumfahrung Ahrensfelde zurückzuziehen und den Prozess zur Planerstellung wieder zu öffnen. Hierzu ist eine erneute Variantenprüfung durchzuführen.

 

Es wird empfohlen zu prüfen, ob eine Änderung der Planziele mit dem Ziel, eine zweispurige Entlasungsstraße für die Dorfstraße mit einem entsprechenden Verkehrsleitsystem zu errichten, möglich ist.

 

 


 
 

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