Auszug - Wahllokale/Vorbereitung der Bundestagswahl  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 31.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 18:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

Der FB-Leiter Bürgerämter und Bezirkswahlleiter Herr Herbst berichtet.

 

Es gab Gelegenheit zu Nachfragen:

 

  • Wie werden die fehlenden Wahlhelfer/innen geworben? Antwort: Wir brauchen noch etwa 120 Freiwillige zur geforderten Zahl von 1800 Wahlhelfenden, wir werben besonders unter den Dienstkräften der Verwaltung;
  • Wie sehen die Wahllokale im Bezug auf Barrierefreiheit aus? Antwort: Etwa 75 % werden wohl barrierefrei oder arm sein, genaue Zahlen müssen nachgereicht werden;
  • Gibt es Einrichtungen, die sich der Verwendung als Wahllokal verweigern? Antwort: Wir haben überall Wahllokale gefunden, die dort liegen, wo sie liegen sollen.
  • Wie sieht die Reihenfolge der Auszählung Bundestagswahl/Volksbegehren Tegel aus und wie hoch ist die Belastung? Antwort: Die Belastung ist sehr hoch, die Reihenfolge ist BTW-Zweitstimme, dann BTW-Erststimme, zum Schluss Volksbegehren.
  • Gibt es getrennte Wahlvorstände? Antwort: Nein, ein Wahlvorstand muss alles zählen.
  • Melden die Wahlvorstände direkt an den Bundeswahlleiter? Antwort: Nein, zunächst werden die Landeswahlleiter informiert.

 


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin