Auszug - Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres  

Der Amtsleiter Nicolas Vecchini (WeiKult L) berichtete:

• Zusätzliche Mittel konnten aus dem Masterplan Integration und Sicherheit gewonnen werden
• 44% der Honorare wurden bereits in der Hans-Werner-Henze Musikschule ausgegeben
• Um den Betrieb der Kurse auch in der zweiten Jahreshälfte zu gewährleisten werden weitere 160.000€ benötigt, sonst wird das Angebot eingeschränkt werden müssen

Das BA bietet an den Median als Berechnungsgrundlage für die Honorarzuwendungen dem Protokoll beizufügen.

Anschließend stellt die Ausschussvorsitzende einen Ausschussantrag:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig, bei drei Enthaltungen.

(9x Ja, 0x Nein, 3x Enthaltung)

Betrieb der Musikschule Marzahn-Hellersdorf auch im Jahr 2017 sicherstellen 

Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf wird ersucht, den Kulturbetrieb der bezirklichen Musikschule im Jahr 2017 aufrechtzuerhalten und den dafür erforderlichen Honorarmehrbedarf im Wege der Haushaltsdurchführung zur Verfügung zu stellen.

Begründung

Im Ausschuss für Kultur und Weiterbildung vom 03. Mai 2017 hat das Bezirksamt von der schwierigen Situation im Honorarmittelbereich der bezirklichen Musikschule Marzahn-Hellersdorf berichtet. Im Zuge des monatlichen Finanzcontrollings zeigt sich ein zu erwartendes Defizit von ca. 160.000,00 Euro.

Ursachen dafür sich im Wesentlichen folgende:

• Doppelhaushalt 2016/17 impliziert keine ausreichende Honorarmitteluntersetzung, da die Zuweisung aufgrund der Mengen von 2014 erfolgte
• Komplettauszug der Musikschule im Jahr 2015 (Nutzung der Honorarmittel zum Erhalt der Infrastruktur)
• Anpassung der Honorargelder an die Tarifentwicklung Gehälter der Angestellten des Landes Berlin
• Einsatz der Honorarkräfte aufgrund von Dauererkrankung zur Sicherstellung des Betriebs der Musikschule (u.a. Veranstaltungsmanagement)

Werden der bezirklichen Musikschule die erforderlichen Mittel nicht zur Verfügung gestellt, könnte es zu folgenden Auswirkungen kommen:

• keine neuen Kooperationsverträge mit Kindertagesstätten im Bezirk zu Beginn des neuen Schuljahres 2017/18

• zwanzig fehlende Honorarlehrkräfte ab dem 01.09.17 (Fachunterricht in 35 Kitas im Bezirk,180 Kurse)
• sofortiger Aufnahmestopp (bestehende Nachfrage der Kinder und Jugendlichen im Bezirk kann nicht Rechnung getragen werden)
• Gefährdung des Ensemble-/ Orchestermusizieren der Musikschule
• Reduzierung der Gesamtschüler/-innenzahl von aktuell 4800 um 2100 auf  ca. 2700 Musikschüler/-innen
• Reduzierung der Unterrichtsmengen und der damit verbundenen Zuweisung

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig, bei drei Enthaltungen.

(9x Ja, 0x Nein, 3x Enthaltung)