Auszug - Konzept zur Weiterentwicklung und Fortführung des Bürgerhaushaltes  

 
 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.4
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 13.04.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
0205/VIII Konzept zur Weiterentwicklung und Fortführung des Bürgerhaushaltes
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEHauptausschuss
Verfasser:Glowatz, Tobias 
Drucksache-Art:AntragMitteilung
 
Wortprotokoll

        es werden Nachfragen gestellt und Statements abgegeben

        Änderungsvorschlag:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das Bürgerhaushaltsverfahren 2018/19 zu evaluieren und ein Konzept zur mittel- und langfristigen Weiterentwicklung des Bürgerhaushaltes zu erarbeiten sowie dieses Konzept der BVV zur Beratung vorzulegen.

Dabei sind die Ergebnisse der Evaluation mit aufzunehmen.


Das Konzept zur Weiterentwicklung soll unter Einbeziehung der Akteurinnen und Akteure des Bürgerhaushaltes erarbeitet werden und folgende Aspekte berücksichtigen:

 

  • Durchführung von Einwohnerversammlungen zur Rechenschaftslegung
  • Entwicklung einer mobilen Anwendung (App)
  • Einrichtung von kiez-/stadtteilbezogenen Budgets
  • barrierearme Bereitstellung von Informationen und leichte Sprache
  • technische Verbesserung des Internetangebotes
  • weitere Vereinfachung der Onlineabstimmung
  • Verlängerung der Abstimmungsphase

 

Das Bezirksamt wird außerdem ersucht zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen ein Bürgerhaushaltsverfahren zeitlich unbegrenzt durchgeführt werden kann.

 

 

Hinweis des BVV-Büros:

Wegen des fehlenden Abstimmungsergebnisses muss die Drucksache in der nächsten Sitzung am 11.05.2017 erneut behandelt und abgestimmt werden.


 
 

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