Auszug - Ein Verkehrsgarten in und für Marzahn  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung
TOP: Ö 5.1
Gremium: Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 18.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
2299/VII Ein Verkehrsgarten in und für Marzahn
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDHauptausschuss
Verfasser:Dahler, Klaus-Jürgen 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll
Beschluss

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung hat in seiner Sitzung am 18.05.2016 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 13 Ja-Stimmen, den Antrag zu beschließen.

 


Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich für die Wiederinbetriebnahme des Verkehrsgartens Marzahn (Borkheider Straße) einzusetzen.

 

Dafür soll das Bezirksamt unter anderem prüfen,

 

  1. inwiefern und unter welchen Bedingungen das Gelände des ehemaligen Verkehrsgartens Marzahn von der BIM in das Bezirksvermögen rückübertragen werden kann;
     
  2. welche Möglichkeiten zur Behebung des Wasserschadens seitens des Bezirks (in Verbindung mit der Landesebene und entsprechenden Investitions- oder Projektmitteln) bestehen;
     
  3. sich im Rahmen eines Interessensbekundungsverfahrens ein gemeinnütziger Träger zum Betreiben des Standortes finden lässt.

 


 
 

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Postanschrift:
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