Auszug - Bildung eines Sonderausschusses "Franz-Carl-Achard-Grundschule"
Der Ausschuss für Schule und Sport hat in seiner Sitzung am 18.02.2016 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit sechs Ja-Stimmen und sechs Nein-Stimmen, den Antrag abzulehnen. Die BVV möge beschließen:
Gemäß § 15 Absatz 2 der GO der BVV Marzahn-Hellersdorf wird ein zeitweiliger Sonderausschuss „Franz-Carl-Achard-Grundschule“ gebildet. Der Ausschuss besteht aus elf Bezirksverordneten und vier Bürgerdeputierten.
Sein Aufgabengebiet besteht aus:
Der Ausschuss soll seine Tätigkeit bis spätestens Juli 2016 abgeschlossen haben und der BVV eine Abschlussinformation vorlegen. Auf Empfehlung des Ausschusses kann diese Frist durch die BVV verlängert werden. |
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