Auszug - Übertragung von Schloss Biesdorf zur Betreibung an die Grün Berlin GmbH (BA-Vorlage Nr. 0993/IV)  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses Kultur und Weiterbildung
TOP: Ö 5.4
Gremium: Ausschuss für Kultur und Weiterbildung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 03.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
1998/VII Übertragung von Schloss Biesdorf zur Betreibung an die Grün Berlin GmbH (BA-Vorlage Nr. 0993/IV)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzStRin JugFamWeiKultHauptausschuss
Verfasser:Mätz, Klaus 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
  
Wortprotokoll
  • Nachfragen

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung hat in seiner Sitzung am 03.09.2015 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit sieben Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

Gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 10 BezVG wird über die Übertragung des Schlosses Biesdorf an die Grün Berlin GmbH auf der Grundlage des vorliegenden Entwurfs eines Nutzungsvertrages (Anlage II zur BA-Vorlage) zugestimmt.

 

  Beschluss: 03.09.2015 Ausschuss für Kultur und Weiterbildung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Termingerecht am 10.09.2015 realisiert Verantwortlich:
Hauptausschuss  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 03.12.2015  
Vermerk:

Realisierung:

siehe 44. Sitzung der BVV vom 17.09.2015

  
 

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