Auszug - Rechnungsprüfung Abt. Jugend und Familie, Weiterbildung und Kultur - Einzelplan 37, Kap. 3711, 3712, 3721, 3723, 3781; Einzelplan 40, Kap. 4000, 4010, 4011, 4020, 4021, 4030, 4042 - 4045  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Rechnungsprüfung, Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 4.1.1
Gremium: Ausschuss für Rechnungsprüfung, Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 20.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

Einzelplan 37 - Bildung, Schule, Kultur

  • allgemeine Einführung
    • in 2013 fand die Debatte zur Zusammenlegung mehrerer Bibliotheksstandorte statt, nach Abwägen der Gesamtkosten (inkl. Umzug, etc.), wurde der dezentrale Ansatz beibehalten
    • Bereich Kultur unterfinanziert - es wurde nach Lösungen gesucht mehr Mengen in diesem Bereich zu produzieren (z.B. im FFM)
  • Kapitel 3711 - Volkshochschule
    • Titel 11194 / 42794 korrespondierend - Warum so viel höher als der Ansatz?
      • ist ein neuer Titel, daher gab es nur den minimalen Ansatz von 1.000€
    • Titel 42701 - Wenn 23% der Kurse nicht stattfinden konnten (gemäß Erläuterung), warum dann nicht auch 23% der Kosten weniger? (Hier nur 7,7%)
      • teilweise werden Kurse gestartet, aber nicht abgeschlossen (mangels Teilnehmer*innen), Kursleister*innen erhalten hierfür anteilig Honorar
      • wenn Kurse insgesamt abgesagt werden, da es keine Abmeldungen gibt, gibt es auch noch ein Honorarausfallgeld (da Kursleister*innen Aufwendungen für die Vorbereitung hatten)
    • diverse Titel - es gibt tlw. noch Reste aus dem Rechnungsjahr, woher kommt das?
      • betrifft nur diese Titel, ist hier zulässig um Mittel für Folgejahre zur Verfügung zu haben
  • Kapitel 3712 - Musikschule
    • Titel 11190 - Warum gibt es hier keinen Ansatz?
      • ist ein neuer Titel, daher gab es hier keinen Ansatz (war bisher in Titel 11191)
    • Titel 28290 - Was für Einnahmen sind hier verbucht?
      • sind wahrscheinlich Spenden, v.a. aus dem Förderverein für das Jugendsymphonieorchester
      • wird nochmal zur genauen Klärung mitgenommen
    • Titel 38101 - Welche Gelder wurden hier verrechnet?
      • wird nochmal zur genauen Klärung mitgenommen
    • Titel 51701 - Ansatz ist niedriger als das Ist - woher kommt diese Abweichung?
      • Ansatz entspricht der Vorgabe aus den Haushaltsberatungen
    • Titel 98101 - Welche Gelder wurden hier verrechnet?
      • sind Kosten für das IT-Programm MSIT (vorher Musica on web), welches von Volkshochschule und Musikschule genutzt wird
      • wird nochmal zur genauen Klärung mitgenommen
  • Kapitel 3721 - Kunst- und Kulturamt
    • Titel 28290 / 54690 korrespondierend - Was für Einnahmen sind hier verbucht?
      • sind Spenden für den Kulturbereich; Ansatz für diesen Titel ist hier generell 0 €
      • hier konkret: Spenden aus dem Kulturfonds Berlin über 15.000 € für eine Gedenkstätte und für die Pyramidale
  • Kapitel 3723 - Bibliotheken
    • Titel 42201 + 42701 - ersterer ist geringer im Ist, letzter ist geringer im Ist - korrespondiert dies hier?
      • ist nicht der Fall, Mehrausgaben für den Titel 42701
    • Titel 42701 - Welche Aufgaben haben freie Mitarbeiter*innen in diesem Bereich?
      • Organisation von Veranstaltungen (Lesungen, Ausstellungen, etc.)
    • Titel 42821 - Ist das höhere Ist auf eine zusätzliche Ausbildungsstelle zurückzuführen?
      • ist nicht der Fall, ist wahrscheinlich eher eine Tariferhöhung oder ein zu geringer Ansatz
  • Kapitel 3781 - Freizeitforum Marzahn
    • keine Fragen

 


Einzelplan 40 - Jugend

  • allgemeine Erläuterung
    • in diesem Jahr wurden die JFE an freie Träger übertragen, daher in einigen Bereichen keine "normale" Haushaltsführung
  • Kapitel 4000 - Jugendamt
    • Titel 35990 - Was ist das für ein Geldbestand, der hier erwähnt wird?
      • sind Mittel aus der Stiftung Kreuzberg (so lange wie noch Mittel in der Stiftung vorhanden sind)
  • Kapitel 4010 - Jugendamt - Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz
    • Titel 53104 - das IST ist 6.000€ geringer als der Ansatz - woher kommt das?
      • durch die Übertragung der JFE fehlten u.a. Kollegen, die die Durchführung solcher Veranstaltungen organisiert haben
    • Titel 67161 - das Ist entspricht dem Ansatz - woher kommt das?
      • sind Fördermittel für freie Träger (konkret: 6 Familienzentren): die in genau der Höhe ausgegeben werden
  • Kapitel 4011 - Jugendamt - Einrichtungen der Jugendarbeit
    • Titel 42701 - aus der Erläuterung "Aufrechterhaltung des Dienstbetriebs..." --> einmalige Ausgabe oder auch für Folgejahre?
      • sind umgewandelte Personalmittel, ist eine einmalige Sache in diesem Jahr
    • Titel 28290 / 54690 korrespondierend - Was für Einnahmen sind hier verbucht?
      • wird nochmal mitgenommen – schriftliche Beantwortung
    • Titel 51143 - IST ist deutlich geringer als der Ansatz - woher kommt das?
      • durch die Übertragung der JFE gab es deutlich geringeren Bedarf an IuK-Technik als geplant wurde
    • Titel 51701 - Ausgaben haben sich nicht geändert - warum?
      • sind für den Betrieb der Gebäude - dies gehören weiterhin dem Bezirk
    • Titel 51900 - was wurde hier nicht realisiert?
      • wird vom Jugendamt geplant, aber vom Hochbauamt umgesetzt; war in den vergangenen Jahren häufig der Fall
      • siehe Erläuterung im Anhang (Mittel die dem Schulamt überlassen wurden, dann aber nicht benötigt und zurückgezahlt wurden)
  • Kapitel 4020 - Jugendamt - Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege
    • Titel 11117 - kommen die Mittel einzelnen von den Eltern oder zentral über die Landkreise / Gemeinden?
      • wird über die Eltern bezahlt
  • Kapitel 4021 - Jugend - Tageseinrichtungen für Kinder
    • Titel 11112 - IST ist deutlich unter dem Ansatz - woher kommt das?
      • normalerweise Zahlen die Eltern den Elternanteil direkt an die Kitas, bei vorläufigen Bescheiden werden evtl. Nachzahlungen aber an das Jugendamt überwiesen
  • Kapitel 4030 - Jugendamt - Psychosoziale Dienste
    • keine Fragen
  • Kapitel 4040 - Jugendamt - Familienunterstützende Hilfen
    • Titel 67161 - Warum sind die Ausgaben hier gestiegen?
      • sind Kosten auf Basis richterlicher Anordnung (Betreuung von Kindern, gemäß Familienfürsorgegesetz) - ist nicht planbar
      • Ansatz wurde in den Folgejahren deutlich erhöht - aktuell 90.000 €
    • Titel 68158 - Was sind Amtsmündel?
      • Sind für Fälle, in denen das Sorgerecht an eine andere Person übertragen wurde. Dieser Person stehen dann bis zu 70 € jährlich zur Verfügung, um z.B. Geburtstagsgeschenke für ihre Mündel zu kaufen
  • Kapitel 4042 - Jugendamt - Hilfen zur Erziehung, Eingliederungshilfe für seelisch Behinderte nach dem SGB VIII und Inobhutnahme
    • Titel 11937 - Wie erreicht man, dass Kinder hier früher entlassen werden können?
      • in einigen Bereichen, können Eltern die Maßnahmen selbstständig beenden
      • im Rahmen von Kosteneinsparungen wird aber rauch versucht, die Kinder nicht über Träger weiter zu betreuen (v.a. Wohnen), sondern sie alleine und selbstständig Wohnen
  • Kapitel 4043 - Jugendamt - Leistungen außerhalb SGB VIII
    • keine Fragen
  • Kapitel 4044 - Jugendamt - Sozialhilfe außerhalb von Einrichtungen
    • Einnahmen insgesamt haben einen Ansatz von 48.000€, das Ist weißt aber nur ca. 19.000€ aus - woher kommt das?
      • in diesem Bereich werden nur noch Altfälle geführt, da es ein neue rechtliche Grundlage gibt (ALG II), welche hier nicht abgebildet wird
  • Kapitel 4045 - Jugendamt - Sozialhilfe in Einrichtungen
    • keine Fragen

Die geprüften Einzelpläne und die dazugehörenden Kapitel wurden geprüft und bestätigt.

 


 
 

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