Auszug - Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2016/2017 (Bürgerhaushalt) (BA-Vorlage Nr. 0974/IV)  

Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung hat in seiner Sitzung am 06.05.2015 o. g. Vorlage beraten.

• 2016-0030, zusammengefasst mit 2016-0076 → 14 Ja (0 Nein, 0 Enthaltungen) für Variante A:
  Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung befürwortet die Vorschläge 2016-0030 und 2016-0076 und empfiehlt dem Bezirksamt die Umsetzung des Anliegens.
   
• 2016-0092 → 14 Ja (0 Nein, 0 Enthaltungen) für Variante A:
  Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung befürwortet den Vorschlag 2016-0092 und empfiehlt dem Bezirksamt die Umsetzung des Anliegens.
   
• 2016-0156 → 14 Ja (0 Nein, 0 Enthaltungen) für Variante B:
  Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung befürwortet den Vorschlag 2016-0156 in geänderter Fassung und empfiehlt dem Bezirksamt die Umsetzung des Anliegens in Teilen.
  → Erläuterung:
  Der Ausschuss verweist auf die Möglichkeit, freie Software zu nutzen, statt Software mit teuren Lizenzen zu erwerben.
   
• 2016-0228 → 14 Ja (0 Nein, 0 Enthaltungen) für Variante C:
  Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung lehnt die Umsetzung des Vorschlages 2016-0228 ab und empfiehlt dem Bezirksamt, das Anliegen nicht umzusetzen.
  → Begründung:
  Der Ausschuss teilt diese Einschätzung nicht.
   
• 2016-0251 → 14 Ja (0 Nein, 0 Enthaltungen) für Variante C:
  Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung lehnt die Umsetzung des Vorschlages 2016-0251 ab und empfiehlt dem Bezirksamt, das Anliegen nicht umzusetzen.
  → Begründung:
  Der Ausschuss kann den Spareffekt nicht nachvollziehen.
   
• 2016-0261 → 14 (0 Nein, 0 Enthaltungen) Ja für Variante A:
  Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung befürwortet den Vorschlag 2016-0261 und empfiehlt dem Bezirksamt die Umsetzung des Anliegens, unter der Prämisse, dass es sich um das „Resist to Exist“-Festival handelt.
   
• 2016-0291 → 13 Ja, 1 Nein, 0 Enthaltungen für Variante B:
  Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung befürwortet den Vorschlag 2016-0291 in geänderter Fassung und empfiehlt dem Bezirksamt die Umsetzung des Anliegens in Teilen.
  → Erläuterung:
  Der Ausschuss verweist auf die vorhanden Förderungsinstrumente und auf Projekte, die bereits in Umsetzung sind.
   
• 2016-0296 → 14 Ja (0 Nein, 0 Enthaltungen) für Variante B:
  Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung befürwortet den Vorschlag 2016-0296 in geänderter Fassung und empfiehlt dem Bezirksamt die Umsetzung des Anliegens in Teilen.
  → Erläuterung:
  Der Ausschuss teilt das Anliegen einer allgemeinen Verbesserung des Zustands vor Ort, ohne dabei eine konkrete Festlegung auf auswechselbare Tafeln treffen zu wollen.
   
• 2016-0329 → 13 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung für Variante B:
  Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung befürwortet den Vorschlag 2016-0329 in geänderter Fassung und empfiehlt dem Bezirksamt die Umsetzung des Anliegens in Teilen.
  → Erläuterung:
  Der Ausschuss verweist auf die Beschlussfassung zur Drucksache 1788/VII in durch den Ausschuss geänderter Fassung in der nächsten BVV-Sitzung.
   
• 2016-0339 → 11 Ja, 0 Nein, 2 Enthaltungen für Variante B:
  Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung befürwortet den Vorschlag 2016-0339 in geänderter Fassung und empfiehlt dem Bezirksamt die Umsetzung des Anliegens in Teilen.
  → Erläuterung:
  Die Zielstellung und Umsetzung dieses Anliegens bedarf einer weiteren Qualifizierung.
   
• 2016-0387 → 12 Ja (0 Nein, 0 Enthaltungen) für Variante A:
  Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung befürwortet den Vorschlag 2016-0387 und empfiehlt dem Bezirksamt die Umsetzung des Anliegens.
   
• 2016-0393, zusammengefasst mit 2016-0145 → 14 Ja (0 Nein, 0 Enthaltungen) für Variante A: Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung befürwortet die Vorschläge 2016-0393 und 2016-0145 und empfiehlt dem Bezirksamt die Umsetzung des Anliegens.
   
• 2016-0221, zusammengefasst mit 2016-0259 und 2016-0266 → 12 Ja (0 Nein, 0 Enthaltungen) für Variante B: Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung befürwortet die Vorschläge 2016-0221, 2016-0259 und 2016-0266 in geänderter Fassung und empfiehlt dem Bezirksamt die Umsetzung des Anliegens in Teilen.
  → Erläuterung:
  Zum Teil werden die Vorschläge schon umgesetzt, die schon vorhandenen, guten Erfahrungen sind vom Bezirksamt weiter zu verfolgen.
   
• Der Ausschuss entschied sich, den Vorschlag 2016-0117 nicht zu behandeln

Erläuterung:

Variante A: Zustimmung

Variante B: teilweise Zustimmung

Variante C: Ablehnung