Auszug - Aktueller Sachstand zu der Errichtung einer Container-Unterkunft für Asylbewerber in der Schönagelstraße und aktueller Stand zu Bürgersprechstunden im Stadtteilzentrum Marzahn-Mitte  

Herr Komoß berichtet:

Es wurde mündlich vom Landesamt für Gesundheit und Soziales mitgeteilt, dass sich der Baubeginn verzögert, da der Lärmschutz überprüft werden muss. Für den Bau ist die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung verantwortlich.

Am 13.02.2015 besuchte die Abgeordnetenhausfraktion der Grünen das Stadtteilzentrum Marzahn-Mitte. Sie informierten sich über den Stand der Debatte mit den Anwohnerinnen und Anwohnern. Am selben Tag fand ein Gespräch zwischen Herrn Diepgen (Beirat für Zusammenhalt) und dem Mieterbeirat der degewo sowie ein Wohnzimmergespräch mit Bürgerinnen und Bürgern statt.

Es werden Nachfragen gestellt.

Herr Dr. Henke:
Was ist die Rolle von Herrn Diepgen?

Herr Komoß:
Herr Diepgen soll mit Bürgerinnen und Bürgern reden und erklären, warum Unterkünfte für Geflüchtete und Asylsuchende in Berlin gebraucht werden. Insgesamt sollen er und der Beirat für Zusammenhalt, um Akzeptanz für Flüchtlinge werben. Herr Diepgen vertritt die Auffassung, dass keine großen Heime gebaut werden sollten, sondern lediglich Unterkünfte mit Kapazitäten von 50-100 Plätzen. Senator Czaja hat erklärt, dass Berlin in diesem Jahr einen zusätzlichen Bedarf von 7000 Plätzen habe.