Auszug - Kulturelle Nutzung des Kino Sojus prüfen  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses Kultur und Weiterbildung
TOP: Ö 5.1
Gremium: Ausschuss für Kultur und Weiterbildung Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 04.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: KulturGut Alt-Marzahn
Ort: Alt-Marzahn 23, 12685 Berlin
1788/VII Kulturelle Nutzung des Kino Sojus prüfen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBzStRin JugFamWeiKult
Verfasser:Witt, Juliane 
Drucksache-Art:Dringlicher AntragVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Fraktion DIE LINKE
   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
   Fraktion der Piratenpartei
   Fraktion der SPD
  
Wortprotokoll
  • Diskussion
  • Frau Witt erläutert dem Ausschuss, dass das Bezirksamt nur in Kooperation mit dem Eigentümer handeln kann
  • eine Rechtsgrundlage für Enteignung sieht das Bezirksamt nicht
  • privater Eigentümer ist zur Zeit nicht auffindbar
  • Herr Döring, vom Rechtsamt, soll Möglichkeiten prüfen, inwieweit der Bezirk Forderungen gegenüber dem Eigentümer erheben kann, da er das Grundstück plus Gebäude verwahrlosen lässt, sowie eine mögliche Rückabwicklung des Kaufvertrages
  • der Ausschuss vertagt den Antrag, bis eine Aussage vom Rechtsamt vorliegt

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Startseite Internetauftritt Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf
zum Seitenanfang