Auszug - Nochmals zur Arbeit der Ausschüsse: Termin für Vorlage der Protokolle?  

 
 
Öffentliche Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses
TOP: Ö 5.2
Gremium: Geschäftsordnungsausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Mo, 02.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 18:05 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

  • Herr Mätz schlägt vor, für die Abgabe der Ausschussprotokolle eine Frist zu setzen, z. B. zwei Wochen nach der Sitzung.
    Analog der Verfahrensweise in einzelnen anderen BVVen könnte bei Nichtvorliegen die Folgesitzung nicht stattfinden, da Angaben zur Tagesordnung fehlen.
  • Herr Lemm erläutert, aus welchen Gründen Verzögerungen eintreten können.
  • Frau Kühne bittet zu beachten, dass das Vorliegen des Protokolls nicht nurr die Tagesordnung der nächsten Ausschusssitzung wichtig sei.
    Aus den Protokollen ergeben sich vielfältige Arbeitsaufgaben r das Büro der BVV, so z. B. Termin- und Raumabsprachen, rechtzeitige Einladung externer Gäste und BA-Mitglieder, Bearbeitung von Drucksachen für federführende Ausschüsse bzw. für BVV-Sitzungen und Geschäftliche Mitteilungen, Bearbeitung des Sitzungsgeldes u.a.m..
     
  • Der TOP wird zwecks nochmaliger Beratung vertagt.

 
 

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