Auszug - Diskussion der Haushaltsergänzungsplanung  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 16.10.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Pflegewohnzentrum Wuhlepark
Ort: Bansiner Straße 21, 12619 Berlin
 
Wortprotokoll

  • Dazu wird es zur nächsten BVV ein Austauschblatt geben, Herr Dahler empfindet diese Vorgehensweise zumindest etwas ungewöhnlich.
  • Es wird nur geringe Änderungen zum bereits vorliegenden Entwurf geben.
  • Die Senatsfinanzverwaltung sieht in Marzahn-Hellersdorf ein Haushaltsrisiko von, 5,5 Millionen Euro, während Bezirksbürgermeister und Finanzstadtrat, Herr Komoß, nur von 800.000 Euro ausgeht.

 

Der Ausschuss stimmt den Änderungen mit acht Ja-Stimmen und fünf Enthaltungen mehrheitlich zu.


 
 

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