Auszug - Bericht der Integrationsbeauftragten  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration
TOP: Ö 3.2
Gremium: Ausschuss für Integration Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 14.10.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

Frau Marburg:

-          ckblick Interkulturelle Tage: bis auf eine Veranstaltung wurden alle durchgeführt, insgesamt wurden 64 durchgeführt

-          ckmeldungen haben ergeben, dass fast 10.000 Leute erreicht wurden

-          Frage: Warum gab es so viele Veranstaltungen und warum dauern die Interkulturellen Tage so lange?
Antwort: Eine Begrenzung lässt sich schwer formulieren und es sollen ressortübergreifend alle Leute erreicht werden

-          es gab insgesamt mehr Kooperationsveranstaltungen

-          die Verbindung der Interkulturellen Tage mit „Schöner leben ohne Nazis“ wird als gelungen empfunden (Ressourcenbündelung, mehr Leute sind erreicht worden)

 

-          die vorläufige Haushaltswirtschaft trifft auch den Integrationsbereich

-          die Auszeichnungsveranstaltung für „vorbildliches Engagement für Integration am der Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf“ kann in diesem Jahr aufgrund der Haushaltssperre nicht durchgeführt werden

-          trotzdem wird der Aufruf für die Veranstaltung noch in diesem Jahr verschickt werden

-          die Auszeichnungsveranstaltung soll Anfang 2015 nachgeholt werden

-          des Weiteren wird das Bezirksamt den Druck der Broschüre von „knot & knot“ in 2014 nicht realisieren können, da die Company bisher noch einige Bedenken hatte

 

Herr Ronneburg stellt eine Nachfrage zur Einbürgerungsveranstaltung

-          Frau Marburg: zuständig ist die Abteilung Bürgerdienste (BzStrR Richter)

-          Frau Pohle: Herr Richter hat darüber informiert, dass die Verträge für die Einbürgerungsveranstaltung noch nicht abgeschlossen wurden und die Veranstaltung voraussichtlich erst Anfang 2015 stattfinden kann.

 

Frau Lutzke:

Warum kann die Einbürgerungsveranstaltung nicht stattfinden?

-          Frau Pohle: Die Veranstaltung verursacht Kosten. Seit dem 07.10.2014 gilt eine Haushaltssperre für A09 (Sächliche Verwendungsaufgaben). Da bis zum 07.10.2014 keine Verträge geschlossen wurden, können diese nun nach der Verhängung der Haushaltssperre nicht neu abgeschlossen werden.

 

Frau Lutzke:

Wie viele Menschen wurden im letzten Jahr eingebürgert?

-          Frau Marburg: Die Abteilung Bürgerdienste hat die Zahlen.

 

Herr Dr. Henke:

Die Aussetzung einer solchen Veranstaltung ist ein schlechtes Signal. Es besteht die Gefahr, dass es beliebig und nicht wichtig erscheint.

-          Frau Marburg: Es stellt für die Betroffenen keinen Verlust dar, wenn die Veranstaltung erst im Januar 2015 stattfindet.

-          Frau Pohle: Es gab die Aussage im Bezirksamt, dass die Veranstaltung nachgeholt werden könnte. Allerdings gibt es noch keine feste Verabredung dazu.

 

 

Der Ausschuss für Integration beschließt daraufhin einstimmig (12 Ja-Stimmen) folgenden Antrag:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht die Einbürgerungsveranstaltung sowie die Auszeichnungsveranstaltung „Vorbildliches Engagement für Integration am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf“ zum frühestglichen Zeitpunkt in 2015 durchzuführen.

 

Begründung:

Mit beiden Veranstaltungen soll Menschen im Bezirk öffentlich Wertschätzung zugesprochen werden. Des Weiteren soll dadurch eine Kontinuität in der Umsetzung des Integrationsprogramms gewährleistet werden.

 

Der Ausschuss für Integration beschließt daraufhin einstimmig (12 Ja-Stimmen) den Antrag mit Dringlichkeit in die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung einzubringen.

 

Begründung der Dringlichkeit:

Die Ausschuss-Mitglieder wurden erst in der Sitzung des Integrationsausschusses am 14.10.2014 darüber informiert, dass durch die Verhängung einer Haushaltssperre per 07.10.2014 weder die Einbürgerungsveranstaltung noch die Auszeichnungsveranstaltung "Vorbildliches Engagement für Integration am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf" in diesem Jahr stattfinden können.

 

 

Abschließend bittet der Ausschuss für Integration das Büro der Bezirksverordnetenversammlung darum, folgende Fragen mit der Bitte um Beantwortung in der nächsten Sitzung des Integrationsausschusses an Bezirksstadtrat Herrn Richter zu übermitteln:

Wie viele Einbürgerungen fanden 2014 statt? (aufgeschlüsselt nach Nationalitäten)

 


 
 

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