Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Integration Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 14.10.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

Frau Pohle berichtet für das Bezirksamt:

-          momentan finden die Haushaltsberatungen in der BVV statt

-          das Bezirksamt befindet sich in Gesprächen mit der Senatsverwaltung für Finanzen

-          Fragen zum Ergänzungsplanentwurf werden geklärt

-          Laut Bezirksbürgermeister Herrn Komoß wird der Bezirk etwa 600-700T Euro im Ergänzungsplan anders einarbeiten müssen

 

-          der Rat der Bürgermeister hat sich darauf verständigt, dass die zwölf Bezirke die Anmeldung ihrer Mehrbedarfe an Vollzeitäquivalenten gemeinsam gegenüber der Senatsverwaltung abgeben werden

-          alle Abteilungen und Ämter werden ihren Personalmehrbedarf aufgrund von Fallzahlsteigerungen für sich definieren

-          es ist noch unklar, ob und wenn ja, welche Auswirkungen dies haben wird

 

-          Terminhinweis: Abschlussveranstaltung „Gesund aufwachsen in Marzahn-Hellersdorf Modellvorhaben Präventionskette“ (17. November 2014, 14.00-17.30 Uhr, Alice-Salomon-Hochschule)

-          die Ergebnisse des Modellprojekts werden vorgestellt und Verabredungen darüber getroffen wie die Ergebnisse verstetigt werden können

 

-          im Rat der Bürgermeister gab es eine umfangreiche Diskussion mit dem Staatssekretär für Soziales

-          die Bürgermeister wurden darüber informiert, dass in mehreren Bezirken demnächst neue Standorte für Asylsuchende eingerichtet werden

-          das Land Berlin will Container-Standorte errichten, weil keine ausreichende Zahl an Immobilien, die dafür geeignet sind, vorhanden sind

-          noch in dieser Woche sollen die Bürgermeister darüber informiert werden, welche Standorte dafür infrage kommen

-          sobald das Bezirksamt informiert ist, werden die betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner darüber informiert werden

 

Frau Schwarz stellt eine Nachfrage zur Abschlussveranstaltung „Gesund aufwachsen in Marzahn-Hellersdorf Modellvorhaben Präventionskette“


 
 

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