Auszug - Sonstiges  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 15.10.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

Bernadette Kern

2 Anträge im Ausschuss SieVLa, in der Sitzung am 17.9.2014 gestellt, bitte wie in der Sitzung vereinbart, als Anlage an Protokoll vom 17.9.2014

Antrag im Ausschuss SieVLa   (Sitzung am 17.9.14)

Zu  AG ÖPNV:

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Bericht über die Arbeit und die Ergebnisse der AG ÖPNV bis zur Sitzung im Oktober 2014 zu geben und die Vertretung des Ausschusses in dieser AG zu klären und transparent zu machen.

Begründung:

Die AG ist im Gegensatz zu anderen Bezirken in Marzahn-Hellersdorf eine AG des BA, also nicht öffentlich und die Ergebnisse auch nicht öffentlich zugänglich. Daher ist eine regelmäßige Information des zuständigen Fachausschusses und der BVV dringend nötig.

 

Antrag im Ausschuss SieVLa   (Sitzung am 17.9.14)

Zu Spielplatzkommission:

Das Bezirksamt wird ersucht, die GO der Spielplatzkommission dahingehend zu ändern, dass sowohl ein/e Vertreter/in des Jugendhilfeausschusses als auch des Ausschusses SieVLa vertreten sind, dass weiterhin ein/e Vertreter/in durch den Ausschuss möglichst umgehend gewählt und tätig wird.

Begründung:

Die Anliegen und Themen der Spielplatzkommission sind beim Fachausschuss SieVLa und dem zuständigen Stadtrat  angesiedelt und behandelt worden bisher. Daher ist es zwingend notwendig, dass ein/e Vertreter/in des Ausschusses SieVLa in die Spielplatzkommission gewählt wird.


 
 

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