Auszug - Sonstiges  

Entwurf einer “Großen Anfrage” wird vom Vorsitzenden verteilt. Weitere Formulierungsvorschläge werden eingearbeitet und abgestimmt. Die Große Anfrage wird als Anfrage des Ausschusses eingereicht. Ergebnis: einstimmig.

Große Anfrage

1. Wie ist der aktuelle Stand der angekündigten Markierung von 187 öffentlichen Treppenanlagen im Bezirk?
2. Wann werden die Markierungsarbeiten an diesen abgeschlossen sein?
3. Sind seit der letzten Erhebung weitere Treppenanlagen bekannt geworden, die einer Markierung bedürfen?
4. Welche Kosten sind für die Stufenmarkierungen im vergangenen Jahr entstanden und welche Kosten entstehen durch den Abschluss der Maßnahme?
5. Hat das Bezirksamt bei der Abarbeitung der Baumaßnahmen eine Priorisierung vorgenommen und wenn ja, welche?

Begründung:

In der Vorlage zur Kenntnisnahme zur DS 0603/VII wird angemerkt, dass die Markierung und damit bessere Erkennbarkeit von Treppenstufen im öffentlichen Straßenland in diesem Jahr vom Bezirksamt in Auftrag gegeben wurde. Der Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen bittet in diesem Zuge um detailliertere Informationen, als in der zuvor genannten Vorlage zur Kenntnisnahme enthalten waren.”

Termine:

• 13.06.2014: haben Träger der Behindertenhilfe in Marzahn-Hellersdorf zu einer öffentlichen Darstellung ihrer Arbeit eingeladen. Detaillierte Informationen werden per E-Mail an die Ausschussmitglieder gehen.
• 04.07.2014: Sommerfest Inklusion in der Nordberliner Werkgemeinschaft, Vorsitzender verteilt Einladungsflyer.