Auszug - Konsequenzen des VerfGH-Urteils vom 31.10.2003 für den Entwurf des Bezirkshaushaltsplans 2004/2005 (BA-Vorlage Nr. 866/II)  

 
 
Öffentliche außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Grundstücke
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Haushalt und Grundstücke13.10.2004 Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 18.03.2004 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 Anlass: Außerordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
1248/V Konsequenzen des VerfGH-Urteils vom 31.10.2003 für den Entwurf des Bezirkshaushaltsplans 2004/2005 (BA-Vorlage Nr. 866/II)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzBmin/BzStRin GesSozPersAusschuss für Haushalt und Grundstücke
Verfasser:Klaus MätzMätz, Klaus
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Beschluss des Ausschusses:

Beschluss des Ausschusses:

Der Ausschuss für Haushalt und Grundstücke hat in seiner Sitzung am  18.03.2004 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig mit zehn Ja-Stimmen, die Vorlage zu beschließen.

 

 


 
 

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