Auszug - Bezirksrechnung Marzahn-Hellersdorf für das Haushaltsjahr 2002 (BA-Vorlage Nr. 800/II)  

 
 
Öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
TOP: Ö 4.2
Gremium: Rechnungsprüfungsausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 11.03.2004 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Trausaal
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
1167/V Bezirksrechnung Marzahn-Hellersdorf für das Haushaltsjahr 2002 (BA-Vorlage Nr. 800/II)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzBmin/BzStRin GesSozPersRechnungsprüfungsausschuss
Verfasser:Karin PortnerPortner, Karin
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Einzelplan 39

Einzelplan 39

Frage Mieten / Rekonstruktion von Seniorenheimen à während dieser Zeit keine Mieteinnahmen.

Herr Durnick:

-         Frage Ausbildungsvergütung

-         läuft über Ausschuss für Personal und Verwaltung

Frau Portner:

-         Aus- und Weiterbildung

-         JFM – Verwaltung intern, deshalb keine Kosten

Herr Durnick:

-         Gerichts- und ähnliche Kosten

-         Entschädigungs- und Ersatzleistung

68 448

-         Zuschüsse für Nachbarschaftsprojekte/Stadtteilzentren

-         Abweichung zu Erläuterungen à schriftliche Stellungnahme mit den Daten des Sozialamtes

39 11 Sozialhilfe außerhalb von Einrichtungen

425 95

Maßnahmen Hilfe zur Arbeit

Frau Portner:

671 37 Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen à Frage steigender Fallzahlen

Unterschied 39 11 / 39 21 / Herr Durnick

686 37 / Herr Durnick

Qualifizierte Arbeitsvermittlung / Jahresverträge nach § 18/4 / 1. Arbeitsmarkt

Frau Portner: 686 38 à Zuschüsse 2. Arbeitsmarkt

39 12 – Sozialhilfe in Einrichtungen

Bekleidungshilfe / Prüfdienst und Zuordnung des Prüfdienstes

39 21 – Sozialhilfe außerhalb von Einrichtungen

671 26 – Eingliederungshilfe für Behinderte: Fallzahlen sind gestiegen; Änderung von Vergütungen.

39 22 – Sozialhilfe in Einrichtungen

119 36 – schwer planbar, verstärkte Maßnahmen der Kostenrückerstattung und –erzielung

671 26 – Fallzahlsteigerung

681 46 – Fallzahlsteigerung

39 23 Blinden- und Behinderteneinrichtungen

keine Fragen

39 31 Wohnhäuser für Senioren und Seniorinnen

keine Fragen

39 32 Freizeiteinrichtungen für Seniorinnen und Senioren

Heizkosten / Fernheizung

39 33 Sonstige Angebote für Senioren

keine Fragen

39 40 Soziale Wohnhilfe

keine Fragen

Mietschulden / Sonderfälle

39 95 Allgemeine Soziale Dienste

keine Nachfragen

43 10 Wirtschaft und Gewerbe

43 30 Märkte

Frage der Privatisierung der Märkte / Guthaben aus Vorjahren


 
 

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