Auszug - Tagesordnung für die nächste Sitzung  

Stellvertretende Vorsitzende regt an, die Drucksachen 0925/VII und 0821/VII (KfW-Förderprogramm Barrierearme Stadt nutzen) sowie die Beratung zum Entwurf des Doppelhaushaltes auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses zu setzen. Allgemeine Zustimmung.

Herr Flender zum Beschluss des Bezirksamtes zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention? - Kommt ohnehin via BVV als überwiesene Drucksache.

Zur übernächsten Sitzung: Information zu den beantragten Stellen im Bereich Frauen- und Gleichstellungsförderung (Empfehlungen aus bezirklicher Sicht an die für die Förderung zuständige Landesebene)? - Es hat nur eine Evaluierung stattgefunden, Anträge können erst gestellt werden, wenn das Land die Ausschreibung freigegeben hat. Erst frühestens ab September können die Bewerbungen gestellt werden.

Themen:

1. Abstimmung über die Tagesordnung
2. Protokollkontrolle
3. Bericht des Bezirksamtes

3.1.  Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel

4. Psychische Behinderungen im Zusammenhang mit Wohnen und Arbeit
5. Überwiesene Drucksachen

5.1.  Drs.-Nr. 0821/VII              Sonderprogramm "Barrierefreie Stadt" Berlin 

5.2.  Drs.-Nr. 0925/VII              KfW-Förderprogramm "Barrierearme Stadt" nutzen
                                          (BA-Vorlage Nr. 0465/IV) 

6. Entwurf Doppelhaushalt 2014/2015
7. Tagesordnung für die nächste Sitzung
8. Sonstiges

Tagungsort:               Wuhletal Psychosoziales Zentrum gGmbH,

                            Brebacher Weg 15 (Haus 33), 12683 Berlin.

Das Bezirksamt wird gebeten, zu dieser Sitzung den Beauftragten für Menschen mit Behinderungen einzuladen.

Durch allgemeine Zustimmung wird der Vorschlag angenommen.