Auszug - Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2014/2015 - Bürgerhaushalt (BA-Vorlage Nr. 0439/IV)  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Schule und Sport Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 02.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Haus des Sports, Sportmuseum
Ort: Eisenacher Straße 121, 12685 Berlin
0859/VII Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2014/2015 - Bürgerhaushalt (BA-Vorlage Nr. 0439/IV)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzBm/BzStR SchulSportFinPersHauptausschuss
Verfasser:Dahler, Klaus-Jürgen 
Drucksache-Art:Vorlage zur KenntnisnahmeMitteilung
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

-          die Linksfraktion übergibt eine Übersicht aller ausschussrelevanten Vorschläge des Bürgerhaushaltes sowie mehrere Anträge (siehe Anlage)

-          die ausschussrelevanten Vorschläge werden durchgesprochen und Stellungnahmen im Konsens verabschiedet, bei strittigen Verfahrensvorschlägen werden Abstimmungen durchgeführt (siehe Anlage)

 

Antrag von Frau Bernikas: Anträge 05 und 06 der LINKEN sollen vertagt werden

Abstimmung:              Acht Ja-Stimmen              Fünf Nein-Stimmen              Zwei Enthaltungen

 

Herr Lemm beantragt, dass der AS nicht für die Vorschläge 2014-0123 und 2014-0124 zuständig ist.

Abstimmung:              Neun Ja-Stimmen              Fünf Nein-Stimmen              Eine Enthaltung

 

Antrag von Herrn Ostehr zum weiteren Verfahren:

Der AS ist für alle nicht behandelte Anträge nicht zuständig.

Abstimmung:                            mehrheitlich angenommen

 

 

Der Ausschuss für Schule und Sport hat in seiner Sitzung am 02.05.2013 o. g. Vorlage beraten.


Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:                                          Nein-Stimmen:                            Enthaltungen:

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 AS schule und Sport - Bürgerhaushalt 2014/2015 Vorschläge (33 KB) PDF-Dokument (85 KB)    
Anlage 2 2 AS Schule und Sport - Anträge zum Bürgerhaushalt 2014/2015 (18 KB) PDF-Dokument (45 KB)    

 
 

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